SPD, Grüne und Linke in Hessen:"Engagiert und konstruktiv"

Nach dem ersten Sondierungsgespräch zwischen SPD, Grünen und Linken in Hessen ziehen alle drei Parteien eine vorsichtig optimistische Bilanz. Einig ist man sich zumindest, dass es ein zweites Treffen geben soll.

Von Jens Schneider, Wiesbaden

Man sieht sich immer zweimal. Nach diesem bekannten Lebensprinzip organisieren die hessischen Politikern derzeit auch die Suche nach einer neuen Regierung. Nach ihrem ersten Gespräch an diesem Dienstagabend beschlossen auch SPD, Grüne und Linke im Landtag in Wiesbaden, sich noch ein zweites Mal zu treffen und dann noch gründlicher zu diskutieren. Das zweite rot-grün-rote Treffen soll in vierzehn Tagen stattfinden. Vorher wollen auch CDU und SPD sowie CDU und Grüne sich nochmal zusammensetzen, um über eine mögliche Koalition zu verhandeln.

Das Gespräch über eine mögliche Regierung mit der Linkspartei bewertete SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel anschließend als "engagiert und konstruktiv". Er freue sich auf die Fortsetzung des Gesprächs. Die Spitzen der drei Parteien hätten zunächst über Unterschiede und Konflikte in der Vergangenheit gesprochen. So beklagte Schäfer-Gümbel, dass außer der CDU eben auch die Linken seine Partei als Hauptgegner bekämpft hätten. Anschließend berieten die drei Parteien die Frage, wie sie angesichts der hohen Verschuldung Hessens ihre sozialpolitischen Ziele durchsetzen können.

Der Grünen-Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir erinnerte daran, dass die Linkspartei zum Teil aus Protest gegen die rot-grüne Bundesregierung gegründet wurde. Die Parteispitzen hätten sich nun anfangs darüber unterhalten, wo man bisher gegeneinander gearbeitet habe, und sich gefragt, "wer gegen wen steht". Es gehe nun um das Nachdenken über eine konstruktive Politik, sagte er. Für den nächsten Termin habe man sich vorgenommen, noch mehr Zeit vorzusehen. Al-Wazir sprach von einem "Open end". Danach werde man klarer sehen, "ob daraus eine Zusammenarbeit werden kann".

Für die Linkspartei sprach die Fraktionschefin Janine Wissler von einem Gespräch in guter Atmosphäre. Eine gemeinsame Regierung sei durch das Gespräch "weder wahrscheinlicher noch unwahrscheinlicher geworden". Auch sie bezeichnete es als wichtig, dass man zu Beginn als "vertrauensbildende Maßnahme" über die bisherigen Differenzen gesprochen habe. Nun müsse man ernsthaft und unabhängig von Verletzungen und Empfindlichkeiten reden, sagte Wissler. Es gebe zwischen SPD, Grünen und Linken "sicher programmatisch einige Gemeinsamkeiten und viele Überschneidungen, aber auch Differenzen". Wissler betonte, dass es für ihre Partei offen sei, ob es am Ende eine Koalition oder eine Tolerierung einer Minderheitsregierung durch die Linke gebe. Wichtig seien "erst Inhalte, dann die Formen".

Der SPD-Vorsitzende Schäfer-Gümbel sagte mit Blick auf die Gespräche, die seine Partei nun mit der CDU und der Linkspartei führte: "Die Wege sind jeweils weit." Er wollte, wie die anderen Teilnehmer der Verhandlungen, keine Präferenzen für eine Richtung ausdrücken. Nach den Landtagswahlen vom 22. September hat in Hessen die zuletzt amtierende schwarz-gelbe Regierung keine Mehrheit mehr. Aber auch für das von SPD und Grünen angestrebte Bündnis reicht es nicht.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: