Wer immer noch meint, der Wunsch nach Erneuerung in der SPD sei nicht ernst gemeint, der sollte sich jene 108 Seiten Analyse zur verlorenen Bundestagswahl 2017 vornehmen, mit der sich der Vorstand am Montag befasste. Sie zeigen auf, wie dringend die SPD den Neuanfang braucht. Die Partei leidet an sich, an ihrem Programm, an ihrem Personal. Sie taktiert sich beinahe um den Verstand. Bis hinein in die Spitze haben sich Misstrauen und Eigennutz breitgemacht. Das ist das Ergebnis in Kurzform. Kein Wunder, dass die neue Parteichefin Andrea Nahles sagt, durch die SPD müsse jetzt ein Ruck gehen. Tatsächlich dürfte die Analyse die Partei gehörig durchschütteln.
Das Dokument externer Beobachter mit dem Titel Aus Fehlern lernen legt schonungslos offen, wo die Schwächen liegen. Wenn die Analysten zu dem Schluss kommen, Merkel sei für die sozialdemokratischen Anhänger bei der Wahl die sinnvolle Entscheidung, weil die SPD ja nicht einmal mehr Wahlkampf könne, dann klingt das fast nach der Kapitulation einer Volkspartei. Nahles nimmt die harte Analyse an. Sie tut sich damit erst einmal keinen Gefallen, aber das spricht für sie.
Andrea Nahles hat längst erkannt, dass eigentlich kein Stein mehr auf dem anderen bleiben kann in ihrer Partei. Sie hat als Arbeitsministerin erlebt, was schiefläuft: Mit dem Mindestlohn hatte sie ein ursozialdemokratisches Anliegen in der großen Koalition durchsetzen können. Und dann waren es die eigenen Genossen, die den Erfolg so lange klein redeten, bis er sich nicht mehr für die SPD auszahlte. Wenn dazu in zentralen Fragen wie der Rüstungspolitik, Zuwanderung oder im Umgang mit Russland oder den USA unter Präsident Trump den Leuten nicht bald klar wird, wofür die SPD steht, wird sie sich nie mehr erholen.
Erschreckend leicht fällt der Partei die Suche nach Sündenböcken
Nahles hat begonnen, für Klarheit zu sorgen. Die neue Härte gegenüber Moskau war erst der Anfang. Ihre Aussage zur Flüchtlingspolitik, wonach Deutschland nicht alle aufnehmen könne, war nicht einfach nur unbedarft dahingesagt. Sie war der Auftakt eines schmerzhaften Klärungsprozesses, der bis zum Jahresende abgeschlossen sein soll. Es war schon immer so: In der Analyse ist die SPD nicht schlecht. Schwierig wird es, wenn es darum geht, die Erkenntnisse umzusetzen.
Geradezu erschreckend leicht fällt der SPD in ihrer Fehleranalyse die Suche nach Sündenböcken. Da darf niemand auf Nestwärme hoffen. Das bekommen Nahles' Vorgänger Sigmar Gabriel und Martin Schulz zu spüren. Alarmierend ist nicht die Kritik im Bericht, natürlich kann niemand die beiden von Verantwortung freisprechen. Alarmierend ist der Ton, vor dem Nahles die Betroffenen auch nicht in Schutz nimmt. Über Gabriel fällt das Urteil vernichtend aus, gerade so, als habe er sich die Partei im Jahr 2009 zur Beute gemacht. Überzeugend ist das nicht. Andrea Nahles gehört seit Jahren zum Parteiestablishment, sie war Generalsekretärin an Gabriels Seite. Souveräner wäre es gewesen, früher einzugreifen, statt jetzt zuzulassen, wie mit dem Finger auf Gabriel gezeigt wird.
An Schulz lässt sich vieles kritisieren, allerdings nicht, dass es ihm an Respekt vor der Aufgabe als Kanzlerkandidat gefehlt habe, wie es im Bericht steht. Das Gegenteil ist der Fall. Der Respekt vor der Aufgabe hat ihn klein gemacht. Nimmt die SPD die Fehleranalyse ernst, dürfte sich für Martin Schulz ein Comeback bei der Europawahl wohl erledigt haben.
