SPD:"Dummes Zeug"

Parteichef Sigmar Gabriel dementiert Gerüchte über einen möglichen Rücktritt. SPD-Vize Stegner fordert mehr Konzentration auf inhaltliche Fragen und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will die AfD nicht dämonisieren.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Gerüchte über einen möglichen Rücktritt von seinen Ämtern entschieden zurückgewiesen. "Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht", sagte der Vizekanzler am Sonntag dem Fernsehsender RTL. Gabriel, der sich nach Angaben des Senders in Stockholm äußerte, reagierte damit auf Äußerungen des Focus-Herausgebers Helmut Markwort. Dieser hatte zuvor im Bayerischen Rundfunk gesagt, Gabriel wolle zurücktreten, ein Nachfolger stehe bereits fest.

Gabriel dementierte auch einen Bericht der Bild am Sonntag, wonach er erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 eine Entscheidung über den Kanzlerkandidaten seiner Partei wolle. Dies habe Gabriel intern der SPD-Parteiführung angekündigt, den Wahlkampf wolle er dann "kurz und schmutzig" führen. Gabriel sagte dazu, diese Wortwahl fände er "schon deshalb schlecht, weil Wahlkämpfe gerade nicht schmutzig sein sollen". "Wann die SPD über ihren Kanzlerkandidaten entscheidet, werden die Gremien der SPD irgendwann sagen. Ich weiß nicht, wer solchen Unfug in die Welt setzt".

SPD-Vize Ralf Stegner hatte zuvor bereits die Rücktrittsgerüchte dementiert und mehr Konzentration auf inhaltliche Fragen gefordert. "Die SPD braucht Personaldebatten wie einen Kropf", sagte er der Süddeutschen Zeitung. "Wir haben im Moment wirklich andere Fragen zu beantworten als die der Kanzlerkandidatur." Wenn die SPD aus dem Umfragetief kommen und junge Wähler gewinnen wolle, müsse sie sich stärker um Fragen sozialer Gerechtigkeit kümmern, aber auch um globale Themen wie Friedenssicherung oder Waffenlieferungen. Zudem sei eine klarere Abgrenzung von Union und AfD nötig. "Natürlich dürfen wir die AfD nicht zu Märtyrern machen", sagte Stegner. Er halte es aber nicht für zielführend, eine Normalisierung im Verhältnis zur AfD anzustreben.

Diskussionen löste ein Positionspapier von Scholz aus, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. "Wir sollten die AfD nicht dämonisieren", forderte er. Es sei unglaubwürdig, die AfD als Nazis zu bezeichnen, solange die Partei ",nur' rechtspopulistisch" sei. Rechtsextreme AfD-Positionen sollten entlarvt und die Partei inhaltlich gestellt werden.

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