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SPD:Drohnen-Votum vertagt

Die Entscheidung über die Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen wird voraussichtlich auf die nächste Legislaturperiode vertagt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, stellte am Mittwoch in Berlin zwar klar: "Wir haben nicht beschlossen, dass wir uns gegen die Bewaffnung der Drohne wenden wollen." In der Fraktion sei jedoch entschieden worden, dass es in dieser Legislaturperiode wegen der Pandemie wenig Chancen auf eine ausführliche Debatte gebe, deshalb "wollen wir eine so maßgebliche Entscheidung nicht mehr in dieser Legislaturperiode treffen". Der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestags-SPD, Fritz Felgentreu, hatte am Dienstag wegen dieser Fraktionsentscheidung, einer Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen, sein Amt niedergelegt.

© SZ vom 17.12.2020 / epd
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