SPD:Die wundersame Wandlung des Sigmar Gabriel

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in den USA

Gabriel im Gespräch mit deutschen Soldaten in Washington

(Foto: dpa)
  • Mit seiner Partei hatte es sich Sigmar Gabriel verscherzt, in der Bevölkerung war er unten durch. Als Außenminister findet er zu neuer Stärke.
  • Inzwischen hat er die deutsche Außenpolitik repolitisiert.
  • Die Frage ist, ob auch die SPD von seinem Aufschwung profitieren kann.

Von Stefan Braun und Christoph Hickmann

Als der deutsche Außenminister vor dem Weißen Haus auf die Straße tritt, macht er eine Entdeckung. Gerade hat Sigmar Gabriel mit dem Nationalen Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten gesprochen. Eigentlich will er jetzt kurz über dieses Treffen berichten - da sieht er deutsche Soldaten in der Nähe stehen, hier, in Washington. Also verschiebt er schnell seine Prioritäten.

Knapp 20 Bundeswehrsoldaten sind es, abkommandiert zu einem Lehrgang bei der US-Armee, heute steht ein Abstecher in die Hauptstadt an. Gabriel geht auf sie zu und zieht sie innerhalb von Sekunden in ein Gespräch über das Soldatenleben, die Wertschätzung für die Armee in den USA, den Fall Franco A. samt Auswirkungen auf die Truppe. Es geht um das Gefühl der Soldaten, von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu pauschal kritisiert worden zu sein. Und es geht um Gabriels Aussage, dass man in Sachen Rechtsextremismus natürlich wachsam sein müsse - dass die Bundeswehr aber eine Erfolgsgeschichte sei. Fünf Minuten dauert das Gespräch, am Ende hat Gabriel 20 neue Freunde. Zum Abschied gibt es ein Gruppenfoto.

Zur Erinnerung: Bei jenem Mann, dem hier am Donnerstag auf der Pennsylvania Avenue in Washington die Soldatenherzen zufliegen, handelt es sich um denselben Mann, der zu Beginn des Jahres als personifizierter Untergang der Sozialdemokratie galt. Mit der Partei hatte es sich Sigmar Gabriel verscherzt, in der Bevölkerung war er unten durch. Die Aussicht, dass er die Kanzlerkandidatur übernehmen könnte, löste bei manchen Genossen regelrecht Angstzustände aus. Als er zur Seite trat und den Weg für Martin Schulz freimachte, breitete sich in der SPD eine Gefühlslage aus, die an den "Zauberer von Oz" erinnerte: "Ding-Dong, die Hex' ist tot!" Wobei die Hex' ja nicht tot war, sondern als Austragshaus das Auswärtige Amt übernehmen durfte. So zumindest sah es aus.

In den knapp vier Monaten danach hat Sigmar Gabriel, 57, mal eben die deutsche Außenpolitik repolitisiert, diverse Kilos abgenommen und, was die Zufriedenheit der Bevölkerung angeht, im Deutschlandtrend der ARD mit der Kanzlerin gleichgezogen. Vor den beiden liegt nur Wolfgang Schäuble. Weit dahinter Martin Schulz.

Gabriels Aufstieg, bei dem es sich um eine politische Rehabilitierung handelt, fällt zeitlich damit zusammen, dass der Kanzlerkandidat und Parteichef Schulz nach den ersten Wochen des Rauschs in der demoskopischen wie politischen Realität angekommen ist - genau wie die gesamte Sozialdemokratie. Das mag eine Momentaufnahme sein, und doch ist diese Entwicklung in einer zur Nervosität neigenden Partei wie der SPD nicht ohne Brisanz.

Zumal Gabriel seine neue Stärke genießt. Venedig, vergangene Woche, Gabriel ist in die Lagunenstadt gekommen, um auf der Kunstbiennale den deutschen Pavillon zu eröffnen. Mit dem Boot geht es vom Flughafen zu den Giardini, den Gärten, zum Pavillon. Keine Wolke am Himmel. Während das Motorboot seine Spur über das glitzernde Meer zieht, plaudert Gabriel mit Mäzenen, scherzt mit Künstlern. Dunkler Anzug, noch dunklere Sonnenbrille, zwischendurch hält er den Kopf in den Fahrtwind. Das Leben kann schön sein.

Außenminister Gabriel besucht Somalia

Kuwait, Jordanien, Israel, Somalia, Italien, USA, Mexiko: Auszug aus der Reisliste von Außenminister Sigmar Gabriel von Mitte April bis Mitte Mai.

(Foto: Maurizio Gambarini/dpa)

Ankunft vor dem deutschen Pavillon, wo sich allerdings nicht nur ein paar Dutzend Kunstfreunde versammelt haben. Stattdessen füllen Hunderte den Platz, obwohl die Biennale offiziell noch gar nicht eröffnet wurde. Und Gabriel legt los.

Er schwärmt von dem schönen Ort und den schönen Künsten. Kunst müsse provozieren, müsse Stolperstein sein, gerade für Politiker, die sich auf ausgetretenen Pfaden bewegten. Dann kommt er auf die Geschichte zu sprechen. Der deutsche Pavillon könne nicht verheimlichen, dass er "zum Opfer nationalsozialistischer Gestaltungswut" wurde. Heute komme einem das Gebäude nicht besonders bedrohlich vor. Die wuchtige Fassade aber spiegle den Absolutheitsanspruch eines "nationalistischen Kunstverständnisses" wider, "das auf Abgrenzung und Ausgrenzung" setze. "Eines, das Überlegenheit und Arroganz an Stelle von Dialog, Austausch und Kommunikation treten lässt", sagt Gabriel. "Und wir erleben, dass solche Gedanken heute eine Renaissance feiern."

Von der Kunst über die Geschichte bis zum schwierigen Heute: Gabriel braucht dafür nur wenige Augenblicke. Am Ende gibt es Applaus. Er nimmt das Kunstpublikum genauso für sich ein wie die Soldaten.

Gabriel ist einer der talentiertesten Politiker seiner Generation

Es hat nie einen Zweifel daran gegeben, dass Sigmar Gabriel einer der talentiertesten Politiker seiner Generation ist. Und in so ziemlich jedem Amt, das er in den vergangenen Jahren übernommen hat, legte er einen schnellen Start hin. Als Umweltminister verblüffte er von Ende 2005 an das Fachpublikum mit der Geschwindigkeit, in der er sich die Feinheiten des Themengebiets aneignete. Als SPD-Chef gab er vier Jahre später einer auf 23 Prozent abgestürzten, verunsicherten Partei Hoffnung und Selbstachtung zurück. Nun fegt er eben durch die Außenpolitik und nimmt auch Eklats in Kauf wie in Israel, wo er es zum Streit mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kommen ließ und Glück hatte, dass in Israel gerade eine Debatte über Demokratie ausgebrochen ist. Deshalb bekam er auch von dort Zuspruch.

Allerdings folgte im Verlauf von Gabriels Karriere auf den Start stets die Phase, in der es nicht mehr so rund lief. In der er nach einer gewissen Zeit der Disziplin und Konstanz in die alten Muster zurückfiel, sprunghaft wurde, zuweilen unbeherrscht. Das war im Ministeramt so, und es war an der Parteispitze so, wo er nach und nach all jene gegen sich aufbrachte, die er zuvor begeistert hatte. Wenn nicht alles täuscht, dann werden gerade erste Anzeichen dafür sichtbar, dass diese Phase wieder beginnen könnte. Leute, die ihn lange kennen, sagen: "Eigentlich geht es ihm gerade mal wieder zu gut."

Direkt nach der Stichwahl in Frankreich startete Gabriel eine mediale Großoffensive und verkündete in mehreren Interviews, dass Deutschland dringend mehr in Europa investieren müsse. Da mochte ihm zwar in der Sache kaum ein Genosse widersprechen - und doch fanden viele, Gabriel stehle dem Kandidaten Schulz die Show. Zumal der gleichzeitig die Niederlage in Schleswig-Holstein einzugestehen hatte.

Sigmar Gabriel

"Es muss aufhören, dass wir den Franzosen ständig mit dem erhobenen Zeigefinger gegenübertreten, nichts mitmachen und sie sozusagen um jeden Millimeter Flexibilität in der Politik betteln lassen."

Oder neulich beim Besuch des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin: Da eilte Gabriel zum Flughafen und schaffte es so, seinem "Freund" Macron noch vor der Kanzlerin die Hand zu schütteln. Ein echter Gabriel eben.

Oder am Dienstag in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Da hielt Kandidat Schulz nach der Niederlage in NRW eine kämpferische Rede - doch Gabriel konnte es nicht lassen, das Ganze mit einer eigenen Rede zu ergänzen. Statt sich auf die Außenpolitik zu beschränken, redete er über die Stimmung im Land, das Bedürfnis der Menschen nach Sicherheit und den Slogan des erfolgreichen SPD-Wahlkampfs von 1998, "Innovation und Gerechtigkeit", der nach wie vor Gültigkeit habe. Wieder fanden das die allermeisten Abgeordneten in der Sache gar nicht falsch. Trotzdem kamen viele mit einem Augenrollen aus der Sitzung: Ob Gabriel sich nicht mal zurücknehmen könne?

Nein, kann er nicht, weil Gabriel eben der Meinung ist, es besser zu können als die allermeisten seiner Kollegen. Was in den allermeisten Fällen auch noch zutrifft.

Gabriel hat zum Beispiel einen ziemlich klaren Blick dafür, was mit der kleinen, zum größten Teil eher unerfahrenen Wahlkampfmannschaft um Schulz herum zu leisten ist und was nicht. Viele hatten daher ihn im Verdacht, als nach der Niederlage von Nordrhein-Westfalen in Berlin das Gerücht umging, es solle innerhalb dieser Mannschaft zu personellen Veränderungen kommen. Sie solle ergänzt werden, hieß es - womöglich durch Matthias Machnig, einen der erfahrensten SPD-Wahlkämpfer, der ein langjähriger Vertrauter von Gabriel und derzeit Staatssekretär im Wirtschaftsministerium ist. Daraus wurde am Montag ein kleines Scharmützel im Parteipräsidium.

Gabriels Traum ist es, sein neues Amt auch in einer neuen Regierung zu behalten

Dort sprach Hessens SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel die Causa genervt an: Was das solle, dass verbreitet werde, Machnig solle zurückkommen, fragte er sinngemäß. Gabriel hielt dagegen und verwies darauf, dass es sich um Gerüchte handele. Schulz bat daraufhin um Gelassenheit: Man solle das nicht unnötig aufblasen. Machnig sei ein guter Mann, mit dem er immer wieder rede. Und so soll es offenbar auch bleiben: Der erfahrene Kampagnero soll Schulz unterstützen, aber keine offizielle Funktion übernehmen.

Umso stärker dürfte Gabriel selbst im Wahlkampf auftauchen - ganz im Sinn von Schulz, der jede Unterstützung gebrauchen kann. Und die Sorge, dass irgendjemand doch noch einem möglichen Kanzlerkandidaten Gabriel hinterhertrauern könnte, muss Schulz trotz allem nicht haben. Schließlich steht die Partei auch nach den Dämpfern der vergangenen Wochen noch deutlich besser da als zu Jahresbeginn. Damals liefen Wetten darauf, wann die SPD unter 20 Prozent rutschen würde.

Und doch wird etwas seltsam sein, wenn die beiden Freunde gemeinsam Wahlkampf machen. Das Ziel von Schulz lautet nach wie vor, Bundeskanzler zu werden. Gabriels Traum aber ist es, sein neues Amt zu behalten, an dem er so viel Spaß gewonnen hat. Voraussetzung dafür wäre nach den bislang gängigen Koalitionsmechanismen, dass die SPD wieder mal den Juniorpartner in einer großen Koalition gäbe. Also auf dem zweiten Platz landet.

© SZ vom 20.05.2017/jael
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