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SPD:Die Ehrgeizlosen

Die Partei hat zwei Vorsitzende, die nach außen keinerlei Strahlkraft entwickeln. Nun droht die SPD auch bei der Kür eines Kanzlerkandidaten oder einer -kandidatin zu versagen. Hat man die Wahl schon verloren?

In der SPD rächt es sich gerade bitter, dass die Genossen vor einem halben Jahr mehr an sich gedacht haben als an die Zukunft ihrer Partei. Nach einer quälenden Vorsitzsuche schoben sie im Dezember per Mitgliedervotum Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Spitze, zwei Leute, die es für überflüssig erachteten, eine Kanzlerkandidatin oder einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Dafür sei die SPD zu schwach. Sich selbst sahen sie auch nicht in dieser Rolle. Dass sie es dennoch - abgekoppelt von machtstrategischen Überlegungen und eigenem Ehrgeiz - so an die Spitze schafften, legte offen, wie sehr die Sozialdemokraten von der Rolle waren. Jenen Genossen, die sich für Esken und Walter-Borjans ausgesprochen hatten, ging es zuvörderst um den Bruch mit dem Partei-Establishment. Konkret wollten sie Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz an der Spitze verhindern, den sie maßgeblich für den Niedergang der SPD verantwortlich machten. Was danach kommt, das war ihnen egal.

So muss sich heute niemand darüber wundern, dass die SPD in den Umfragen weiterhin bei traurigen 15 Prozent feststeckt. Sie muss zusehen, wie ihr die Union in der Wählergunst geradezu enteilt. Mehr noch, die SPD - auch das ist eine Spätfolge der Vorsitzwahl vom Dezember - scheint mittlerweile kaum mehr in der Lage zu sein, die K-Frage für sich schlüssig und überzeugend zu beantworten.

Dabei wäre dies dringend geboten, damit die Partei potenziellen Wählern endlich eine Perspektive aufzeigen kann. Darum geht es bei dieser Schlüsselpersonalie; dieses Mal mehr als in früheren Zeiten. Nachdem die Mitglieder zwei Außenseiter zu ihren Vorsitzenden gemacht haben, die bislang nach außen keinerlei Strahlkraft entwickeln, sehnen sich die Partei und ihre Anhänger nach einer Identifikationsfigur. Ob Esken und Walter-Borjans die Bedeutung dieser Personalie mittlerweile voll bewusst ist, darf bezweifelt werden. Sie wollen jetzt zwar selbst jemanden aufstellen, insofern haben sie ihre Position korrigiert. Neuerdings wird aber eine Persönlichkeit für diese Aufgabe genannt, die gleich wieder die Frage aufwirft: Hat die SPD noch nicht genug von waghalsigen Experimenten beim Spitzenpersonal?

Es geht um Fraktionschef Rolf Mützenich. Altkanzler Gerhard Schröder hatte den 60-jährigen Kölner vor einigen Wochen als möglichen Kanzlerkandidaten ins Gespräch gebracht. Das Magazin Cicero nennt ihn jetzt schon den Wunschkandidaten der Parteivorsitzenden. So klar ist dies zwar nicht, es entspräche aber einer gewissen inneren Logik, wenn Esken und Walter-Borjans mit Mützenich planten. Falls es so kommen sollte, würde das zeigen, dass es den beiden nicht unbedingt um den richtigen Kandidaten für die Partei geht. Ob abermals Egoismus in einer solch zentralen Frage obsiegt? Das wird sich schon bald zeigen.

Mützenich ist vieles - aber ein Kanzlerkandidat? Er gilt als kundiger Außen- und Sicherheitspolitiker. Als Hardliner in Fragen der Abrüstungs- und Friedenspolitik, manchmal zum Ärger der Regierungsmitglieder der SPD. Er ist Parteilinker, aber ein pragmatischer. Dass Esken und Walter-Borjans, die vom linken Lager unterstützt werden, die SPD nicht kurzerhand aus der großen Koalition führten, ist Mützenich zu verdanken. Er positionierte seine Fraktion dagegen. Für Spitzenjobs hat er sich nie aufgedrängt. Fraktionschef wurde er nach dem Scheitern von Andrea Nahles, weil ihm, dem damals dienstältesten Vize, am ehesten zugetraut wurde, die Fraktion nach der Phase schmerzhafter Machtkämpfe zusammenzuführen. Nun findet er Gefallen an seinem Einfluss.

Wer aber Kanzlerkandidat werden will, sollte darüber hinaus einen ausgeprägten Machtwillen mitbringen. Diesen hat Mützenich noch nicht erkennen lassen. Allein der Umstand, dass sein Name im Gespräch ist und von der Parteispitze dort gehalten wird, bedeutet auch: Ein anderer soll sich nicht darauf verlassen können, Kanzlerkandidat zu werden. Olaf Scholz.

Es ist nach außen kaum mehr vermittelbar, welchen Kriterien ein Kanzlerkandidat, eine -kandidatin der SPD gerecht werden muss, damit die Partei mit ihm oder ihr in die Wahl zieht. Reicht es aus, wenn sein politisches Profil den Chefs gefällt?

Scholz hat die nötige Regierungserfahrung. Er genießt Ansehen in der Bevölkerung. Er hat bewiesen, dass die Partei sich auf ihn verlassen kann. In der Corona-Krise hat er als Krisenmanager weiter an Statur gewonnen. Nur, richtig begeistert ist trotzdem niemand. Würde Scholz, den Esken und Walter-Borjans bekämpft haben und den die Partei nicht als ihren Chef wollte, die SPD als Kanzlerkandidat in die Wahl führen, könnten die beiden Vorsitzenden wohl als gescheitert einpacken.

Unter diesen Umständen ist es nicht überraschend, dass etliche Spitzengenossen wie Stephan Weil, Regierungschef in Niedersachsen, oder die beliebte Familienministerin Franziska Giffey kein Interesse an einer Kanzlerkandidatur zeigen. Sie ahnen wohl: Wenn es so läuft, hat man schon verloren, bevor es richtig losgeht.

© SZ vom 29.05.2020

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