ARD-Sonntagsfrage: SPD rutscht in Umfrage auf 16 Prozent

Termin in Schwerte: SPD-Politikerin Nahles spricht am Mittwoch mit der Basis.

(Foto: AP)

• Angesichts der heftigen Debatte um Personalien in der SPD stellt die designierte Parteichefin Nahles der Basis mehr Mitbestimmung in Aussicht.
• Konkret wird sie dabei allerdings nicht - man werde Möglichkeiten "prüfen" und sich im Erneuerungsprozess der Partei ausreichend Zeit nehmen, sagt sie der Augsburger Allgemeinen.
• Im aktuellen Deutschlandtrend fällt die SPD weiter, sie liegt nun bei 16 Prozent und damit nur noch einen Punkt vor der AfD.

Die Diskussion um Personalien überlagert in der SPD zur Zeit diejenige über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Nun versucht die designierte Parteichefin, Kritiker mit einer Ankündigung zu beruhigen. Andrea Nahles stellt der Parteibasis mehr Mitbestimmung in Aussicht - allerdings ohne konkret zu werden.

"Wir werden diskutieren und prüfen, wie wir unsere Mitglieder noch stärker beteiligen", sagte Nahles der Augsburger Allgemeinen. Dazu werde man sich im Erneuerungsprozess der Partei ausreichend Zeit nehmen.

Nahles soll auf einem Sonderparteitag am 22. April zur neuen SPD-Chefin gewählt werden. Bis dahin führt Vize Olaf Scholz kommissarisch die Partei. Bei den Sozialdemokraten wird derzeit darüber diskutiert, ob der oder die Vorsitzende per Urwahl bestimmt werden sollte. Scholz hatte sich zuletzt dagegen ausgesprochen. Die Wahl des SPD-Chefs durch einen Parteitag sei ein bewährtes Verfahren, argumentierte er.

SPD liegt in Umfrage nur ein Prozent vor AfD

Die 460 000 SPD-Mitglieder stimmen bis Anfang kommenden Monats über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU ab. Das Ergebnis soll am 4. März vorliegen. Nahles äußerte sich optimistisch, dass eine Mehrheit für ein erneutes Regierungsbündnis mit der Union votieren wird. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass unsere Mitglieder den gesellschaftlichen Fortschritt erkennen, der im Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrags steckt", sagte sie.

Einer Umfrage zufolge stürzen die Sozialdemokraten unterdessen in der Wählergunst auf ein Rekordtief. Sie behaupten sich nur noch knapp vor der AfD. Wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab, verlieren die Sozialdemokraten im Vergleich zum Monatsanfang zwei Punkte und kommen auf 16 Prozent. Die AfD kann demnach einen Punkt auf 15 Prozent zulegen. Die Union verharrt bei 33 Prozent.

Eine klare Meinung haben die Bundesbürger den Demoskopen zufolge zur Entscheidung von Martin Schulz: 78 Prozent der Befragten finden es richtig, dass er vom SPD-Parteivorsitz zurücktrat und auch nicht Außenminister wird. Dass seine designierte Nachfolgerin Andrea Nahles die SPD einen kann und vorwärts bringt, glauben der Umfrage zufolge 33 Prozent. 47 Prozent sind der Ansicht, dass sie nicht dazu in der Lage wäre.