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SPD:Der arme Scholz

Der Finanzminister würde sich wohl als Kanzler eignen. Das heißt aber noch lange nicht, dass er sich auch als Kandidat eignet. Gar noch für diese Partei, die mit sich weder im Reinen noch kampagnenfähig ist.

Von Detlef Esslinger

Gab es das je, dass man ein Jahr vor einer Bundestagswahl keine seriöse Vorstellung davon haben kann, wer danach im Kanzleramt sein wird? Gut, Amthor oder Kemmerich werden es wohl nicht. Doch ansonsten: Laschet? Röttgen? Merz? Söder? Spahn? Das Einzige, was gewiss sein dürfte: Der Wahlkampf ums Kanzleramt wird innerhalb der Union entschieden. Die Grünen werden im Bund kaum stärkste Partei werden, und ob die SPD nun Olaf Scholz oder jemand anderen nominiert - nur für denjenigen sozialdemokratischen Menschen, den es erwischt, ist dies nicht egal.

Nach jetzigem Stand wäre allein Scholz ein plausibler Kandidat. Er hat zwei Wahlen gewonnen: in Hamburg, beim ersten Mal sogar die absolute Mehrheit. Dem Politbarometer zufolge ist er nicht nur der beliebteste SPD-Spitzenpolitiker - sondern auch der einzige, dem eine große Zahl von Bürgern das Amt des Kanzlers zutraut. Er kommt auf gut elf Jahre Regierungserfahrung, als Innensenator und Erster Bürgermeister in Hamburg, als Arbeits- und Finanzminister sowie Vizekanzler in Berlin. Er erfüllt das Söder-Kriterium für eine Kanzlerkandidatur: "Nur wer Krisen meistert, wer die Pflicht kann, der kann auch bei der Kür glänzen." In der Corona-Krise hat Olaf Scholz sich als zuverlässiger Handwerksmeister erwiesen. Dass er sich selbst dann nicht in einem Königsschloss inszenieren würde, falls daheim die Binnenalster so etwas hätte, spricht eher für als gegen einen Kanzler Scholz.

Was vielleicht gegen ihn spricht: erstens seine Unfähigkeit, in "Heute-Journal"-Interviews wenigstens mal ein Lächeln anzubieten. Und zweitens Wirecard. Sollte er in der Sache für längere Zeit Bezichtigungen ausgesetzt sein, sollte die Opposition (zur Freude der Union) gar einen Untersuchungsausschuss durchsetzen - dann kommt es weniger darauf an, ob diese Bezichtigungen berechtigt sind. Sondern darauf, dass sie ihn in der Defensive halten, sowie im Gerede statt im Gespräch.

Was aber sicher gegen die Chancen von Olaf Scholz spricht (aber auch jedes anderen SPD-Menschen): seine Partei. Für den Wahlkampf gilt nicht nur das Söder-, sondern nach wie vor auch das Lafontaine-Kriterium: "Nur wenn wir selbst von uns begeistert sind, können wir auch andere begeistern." Mit diesem Satz und dieser Einstellung eroberte der damalige Sozialdemokrat im Jahr 1995 den Vorsitz der Partei, und drei Jahre danach für ihren Kandidaten Gerhard Schröder das Kanzleramt. Heute indes? Wer sich mit Sozialdemokraten unterhält oder ihre Statements liest, bekommt zu hören, dass man trotz Umfragewerten von 15 Prozent "aus Selbstachtung" einen Kandidaten brauche. Dass dieser auf eine "Übereinkunft" mit den beiden Vorsitzenden angewiesen sei. Dass er aber auch ein "Teamplayer" sein müsse. Und dass die Werte für die Union schon von alleine sinken würden, sobald den Leuten richtig bewusst wird, dass Merkel tatsächlich aufhört. Wie darnieder muss die SPD liegen, dass man dort Hoffnung aus einer Pensionierung schöpft.

All die Worte spiegeln so ziemlich alles wider, nur Begeisterung nicht. Sie untermauern den Eindruck von einer Partei, die mit sich selbst im Unreinen und damit auch kaum kampagnenfähig ist. Wer immer für sie antreten wird, steht allenfalls vor der Aufgabe, den Schaden zu minimieren und danach das Scherbengericht auszuhalten. Doch außerhalb des SPD-Milieus bleibt jede Kanzlerkandidaten-Diskussion vorerst eine Übung ohne Folgen.

© SZ vom 22.07.2020

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