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Debattencamp der SPD:Palaver im Blindflug

Rede des SPD Kanzlerkandidaten und Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim SPD Debattencamp im Willy-Brandt-Haus in Berli

Statt Applaus und Publikum nur Kameras und Livestream: Olaf Scholz redet im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

(Foto: Thomas Koehler/imago images/photothek)

Die SPD übt sich im Diskurs ohne Publikumskontakt. Der Auftritt von Kanzlerkandidat Scholz wirkt routiniert, doch es bleibt die Frage: Kann die SPD so wiederbelebt werden?

Von Mike Szymanski, Berlin

Die Party steigt, bevor Olaf Scholz als Kanzlerkandidat auftritt. Sicher ist sicher. Es ist kurz nach 10 Uhr, als ein Musiker - schwarzes Hemd, schwarze Mütze, schwarzer Mundschutz, an die Regler seines Mischpults greift, und plötzlich läuft im Willy-Brandt-Haus elektronische Musik, die eigentlich in einen Club gehört.

Getanzt wird nicht, es sind ja auch mehr Kabel verlegt als Menschen zugegen in der SPD-Parteizentrale an diesem Samstagvormittag. Das Willy-Brandt-Haus dient heute als Sendestudio. Das Ganze ist mehr ein Experiment als ein Event. Die SPD hat zum "Debattencamp" eingeladen. Das soll das moderne, turnschuhtaugliche Diskussionsforum sein, um Programmarbeit zu machen.

Die Sozialdemokraten sind den anderen Parteien voraus. Im Sommer hatte die SPD als erste Partei mit Olaf Scholz ihren Kanzlerkandidaten präsentiert. Jetzt ist sie dabei, ihr Wahlprogramm zu entwerfen. Generalsekretär Lars Klingbeil sucht noch Ideen. Außerdem hat er aus den vergangenen Wahlniederlagen die Erkenntnis mitgenommen, dass viele Anhänger sich nicht mehr für die SPD interessieren, weil sie glaubten, die Leute im Willy-Brandt-Haus machten sowieso nur noch ihr eigenes Ding.

Diesen Eindruck will Klingbeil entkräften. Er hatte mit dem Debattencamp vor zwei Jahren dieses neue Format geschaffen, um wieder ins Gespräch zu kommen. Man trifft sich jetzt zu "Sessions" und sogenannten "Meetups". Es soll einen Tag lang ums große Ganze gehen: soziale Gerechtigkeit, digitale Zukunft, klimaschonendes Wirtschaften. Eingeladen sind "Speaker", darunter die Klimaaktivistin Luisa Neubauer und der amerikanische Philosoph Michael J. Sandel. Als Höhepunkt gilt die Rede von Olaf Scholz, Kanzlerkandidat - ganz altmodisch, dieser Programmpunkt.

Wegen der Coronakrise ist diesmal alles digital, im Willy-Brandt-Haus sind vier Bühnen aufgebaut. Der Tag dient der SPD auch als Testlauf dafür, wie der Wahlkampf im Jahr 2021 aussehen könnte, wenn Massenveranstaltungen nicht möglich sein sollten.

11 Uhr. Der Kanzlerkandidat betritt die Bühne. Er nimmt den Mundschutz ab. "So hatten wir uns das nicht vorgestellt", sagt er.

Er muss jetzt vor einem Publikum reden, das er nicht sieht. Es wird keinen Zwischenapplaus geben wie in großen Hallen oder auf Marktplätzen. So ist das als Bühnen-Redner im "digitalen Raum", so nennt Scholz seine Umwelt. Er steht vor einer Art Blindflug.

Er beginnt in der Tagespolitik, es geht um Corona, was sonst? An diesem Wochenende will die Kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten neue Einschränkungen auf den Weg bringen. "Für mich ist wichtig, schnell und entschlossen zu handeln", sagt Scholz, denn nichts zu tun hätte "dramatische Konsequenzen".

Scholz' Leitmotiv: Respekt in der Gesellschaft

Er schildert, wie die Regierung jenen hilft, die ihre Geschäfte dichtmachten müssten, denjenigen, die um ihre berufliche Existenz bangten. So leitet er über zu einem seiner Leitmotive für den Wahlkampf - zur Frage des Respekts in der Gesellschaft. Er verspricht gute Löhne, sichere Verträge, einen Mindestlohn von wenigstens zwölf Euro. Er sagt, er wolle, dass sich die "fleißigen Männer und Frauen" darauf verlassen können, dass ihre Anliegen an oberster Stelle stünden. "Ich verspreche: So wird es sein."

Das wäre jetzt so ein Moment, wo man gerne in die Gesichter im Publikum schauen würde. Kommt es an, dieses Versprechen? Packt Scholz die Leute damit? Er lässt eine kurze Pause, hier hätte er jetzt wohl Beifall erwartet. Aber da kommt natürlich nichts. Dann geht er über zu den nächsten Themen: die Gleichstellung von Männern und Frauen, Solidarität in Europa. So arbeitet er sich durch seinen halbstündigen Auftritt, routiniert, wie man es von ihm kennt. Ohne Überraschungen. Und auch ohne Angriffe auf die politische Konkurrenz.

Stünde er jetzt in einer Halle vor Hunderten Leuten, er würde wohl noch eine Weile die Atmosphäre auf sich wirken lassen. So aber geht es im Programm mechanisch weiter, denn es starten jetzt die Sessions. Wie hatte Parteichefin Saskia Esken es am morgen noch formuliert? "Echte Debatten, echter Dialog."

Ihr Partner an der SPD-Spitze, Norbert Walter-Borjans, diskutiert unter anderem mit dem Ökonomen Marcel Fratzscher und der Klima-Aktivistin Luisa Neubauer von Fridays-for-Future in Studio 1 die Frage, wie man die Welt "besser und nachhaltiger" machen könne.

Erstes digitales Debattencamp der SPD

Norbert Walter-Borjans in der Diskussion mit Klimaaktivistin Luisa Neubauer.

(Foto: Jörg Carstensen/dpa)

Da bekommt er sogleich den Druck zu spüren, mit dem vor allem jüngere Generationen auf einen raschen Politikwechsel drängen. Sie sehe die Tendenz, in der Klimapolitik "wahnsinnig schöne Ziele zu verabschieden" und sich dafür zu feiern. Aber dann gehe es doch weiter wie bisher, beklagt sie sich. Walter-Borjans setzt auf Wandel, aber nur nicht zu ruckartig, damit niemand abgehängt wird. Damit hat er es nicht wirklich einfach.

Studio 4, ein Wiedersehen mit der zugeschalteten Katarina Barley, der früheren Justizministerin, die mittlerweile im Europarlament sitzt. In dieser Runde geht es um "sozialdemokratische Außenpolitik". Außenminister Heiko Maas ist ins Studio gekommen, er trägt einen schwarzen Pulli, es ist ja Wochenende und er ist unter Genossen. Die bereitet er darauf vor, dass die Europäer mehr Verantwortung innerhalb der Nato übernehmen müssten, auch wenn es in der SPD viele gebe, die das Militärbündnis "doof" fänden.

In einer anderen Gesprächsrunde diskutiert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen mit Gästen darüber, ob es ein Grundrecht auf Daseinsvorsorge brauche. Wer eine Pause braucht, kann Yoga machen, auch dafür ist ein Video vorbereitet. So erstreckt sich das große Palaver über den ganzen Tag.

Nur einer hat kaum Zeit zum Zuhören: Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Der hängt zwischendrin am Telefon, um Absprachen für die anstehenden Verschärfungen der Corona-Maßnahmen zu treffen. Diese Arbeit kann nicht warten.

© SZ/che
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Screenshots: Bilder aus Video von Animal Equality, INVESTIGATIV. Ansprechpartnerin Bovensiepen.

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