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Prantls Blick:Glanz und Elend der SPD

SPD-Veranstaltung mit Sigmar Gabriel im Festzelt Trudering, 2019

Die SPD kämpft - nicht alle ihre Probleme sind jedoch neu.

(Foto: Florian Peljak)

Vor genau dreißig Jahren wurde die Partei in der DDR wieder gegründet - als "Pfarrerpartei", wie manche sagten. Warum sie nicht so groß wurde, wie sie hätte werden können.

Jeden Sonntag beschäftigt sich Heribert Prantl, Kolumnist und Autor der SZ, mit einem Thema, das in der kommenden Woche - und manchmal auch darüber hinaus - relevant ist. Hier können Sie "Prantls Blick" auch als wöchentlichen Newsletter bestellen - exklusiv mit seinen persönlichen Leseempfehlungen.

Die SPD feiert am Montag im Atrium des Willy-Brandt-Hauses zu Berlin ein feines Jubiläum. Sie feiert ein Jubiläum, das Anlass ist für Stolz und Melancholie. Sie feiert am 7. Oktober unter dem Titel "Herkunft und Zukunft" die Wiedergründung der Sozialdemokratie im Osten vor genau dreißig Jahren.

Gesät, gepflanzt - aber nicht viel geerntet

Anlass zum Stolz ist das schon deswegen, weil die sozialdemokratische Partei die einzige Partei war, die damals, im revolutionären Herbst, in der DDR gegründet wurde. Und Anlass zur Melancholie ist das deswegen, weil diese Partei in den Monaten der Wende viel Gutes gesät und gepflanzt, aber später wenig geerntet hat. Geerntet hat dann nicht die Partei des alten Willy Brandt, sondern die Partei des Kanzlers Kohl. Und von den 46 Männern und Frauen, die vor dreißig Jahren die Sozialdemokratie im Osten gegründet haben, ist heute keiner mehr in einer führenden parteipolitischen Position; viele Ideen, die diese Leute damals hatten, sind Ideen geblieben und nie deutsche Realität geworden. Die Hoffnung auf die große Blüte der Sozialdemokratie im Osten hat sich nicht erfüllt.

Die Sozialdemokratie war die "Herzenspartei der meisten Deutschen in der DDR - solange diese bestand". So formulierte das einmal der Journalistenkollege Christoph Dieckmann, ein Kind der DDR. Aber es war halt so, dass sie nicht mehr lange bestand. Allerdings konnte das damals, als man sich am 7. Oktober 1989 ganz konspirativ zur Gründung der sozialdemokratischen Partei traf, noch keiner wissen und auch keiner ahnen.

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Wie die Herzenspartei entstand

Schwante ist nicht der geringste unter den kleinen Orten im Norden Berlins. Es gibt dort einen schönen Renaissancegarten und ein Gehege mit Wollschweinen. Dieses Schwante ist aber vor allem ein Ort, der eine gewichtige Rolle spielte in den letzten Lebensmonaten der DDR. Dort in Schwante, im Pfarrhof des Örtchens, wurde vor dreißig Jahren die "Sozialdemokratische Partei in der DDR" gegründet - am 7. Oktober 1989. Das war eine Kampfansage an den SED-Staat und zwar exakt an dem Tag, an dem die SED-Führung den vierzigsten - und wie sich herausstellte - letzten Geburtstag der DDR zelebrierte.

Im Pfarrhaus von Schwante trafen sich die Gründer der Sozialdemokratischen Partei deswegen, weil das erstens gerade frei stand und Platz bot für die DDR-Reformer, die eine parlamentarische Demokratie und eine soziale Marktwirtschaft forderten; und zweitens hätte man von dort, wenn es notwendig geworden wäre, gut über den Friedhof fliehen können vor dem Zugriff der Staatsmacht; man wusste ja nicht, wie die SED und die Stasi auf den Gründungsaufruf reagieren würden.

Impfung für die DDR-Opposition

Den Gründungsaufruf für die "Sozialdemokratische Partei in der DDR" hatten neben Ibrahim Böhme, der später als Stasi-Spitzel enttarnt werden sollte, etliche bärtige und mutige Pfarrer unterschrieben, weshalb der jungen Partei bald das Image einer Pfarrerpartei anhaftete; das war aber in den Tagen des Umbruchs nicht schlecht, das war ein Gütesiegel: Unter dem Dach der evangelischen Kirche hatten sich schon seit langem Gruppen gebildet, die sich mit Frieden und Abrüstung, mit Umwelt und Entwicklungspolitik beschäftigten. "SDP" nannte sich die Schwante-Partei in den ersten drei Monaten, also ausdrücklich nicht "SPD", weil sie nicht als SPD-Ableger im Osten erscheinen wollte; sie empfand sich als Teil der Bürgerrechtsbewegung der DDR, sie war aber die einzige Parteigründung in diesem Herbst 89. Der Reformkommunismus des Michael Gorbatschow, des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, dessen Kurs die SED erbittert ablehnte, war wie eine Impfung für diese DDR-Opposition.

Am Anfang propagierte die SDP noch die "Zweistaatlichkeit Deutschlands", sie wollte erst einmal die DDR gründlich reformieren, schwenkte aber dann um auf die Einheit. Die Partei nannte sich dann ab Januar 1990 nicht mehr SDP sondern SPD, drängte darauf, den Weg zur Einheit mit einer gesamtdeutschen Verfassung zu bahnen. Man wollte nicht wie ein fauler Apfel in die alte Bundesrepublik fallen; man stellte sich einen geordneten Prozess der Einheit vor, man wollte eine Einheit auf Augenhöhe. Aber die meisten Menschen in der DDR wollten, wie sich zeigte, vor allem die schnelle Mark und also die schnelle Einheit; und Kohl und seine CDU samt Blockpartei Ost-CDU, eingekleidet in die "Allianz für Deutschland" zeigten sich Willens, den Wunsch zu erfüllen.

"Unser Auftrag ist es, uns abzuschaffen"

So kam es zur sozialdemokratischen Katastrophe vom 18. März 1990. Es war der Tag der Wahl zur ersten freien Volkskammer der DDR: "Auch wenn ich nicht geglaubt hatte, dass die SPD gewinnen würde, habe ich doch wenigstens gehofft, dass sie zumindest gleich stark (wie die CDU), das Ergebnis jedenfalls knapp würde", erzählte der Sozialdemokrat Egon Bahr später. Der Vordenker der SPD, er war der prägende Gestalter von Willy Brandts Ost- und Deutschlandpolitik gewesen, Schöpfer der Strategie "Wandel durch Annäherung" - er war erschüttert: "Mit einem solchen Niedergang hatte ich nicht gerechnet". Helmut Kohls "Allianz für Deutschland" gewann 48 Prozent der Stimmen, die SPD nicht einmal die Hälfte, nur 21,9 Prozent. Bahrs Analyse: Die SPD habe, anders als die CDU, den Wahlkampf nicht selbst in die Hand genommen, sondern sei dem Vorschlag des damaligen SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel gefolgt, "der gesagt hatte, wir sollten es so machen, wie die Freunde von der SDP in der DDR es wünschen".

Der Schriftsteller und Kabarettist Peter Ensikat, der die Wahl fürs Fernsehen kommentieren sollte, sah sich dazu außer Stande, weil ihn das Ergebnis "umgehauen" hatte - er hielt die erste Prognose für einen Irrtum, er meinte, dass das, "was Willy Brandt für den Osten getan hatte, der SPD auch noch 1990 angerechnet werden würde". Es war ein Irrtum.

Am Rosenthaler Platz, in der Wohnung des Dramaturgen und Regisseurs Hans Bunge, Brecht-Schüler, Freund von Wolf Biermann und Heiner Müller, hatte sich ein kleiner Kreis von DDR-Reformern zur Wahlparty getroffen. Bunge rauchte an diesem Abend noch mehr filterlose KARO-Zigaretten als sonst. Aber der Qualm konnte die unendliche Traurigkeit der Intellektuellen nicht verbergen. Die Leute schlichen bald auseinander - und der CDU-Wahlsieger Lothar de Maizière eröffnete die erste Kabinettssitzung mit den Worten: "Unser Auftrag ist es, uns selbst abzuschaffen."

Vielleicht wäre alles ganz anders gekommen für die SPD, wenn sich der damalige SPD-Parteichef Vogel auf eine raffinierte Taktik eingelassen hätte: Es gab Strategen - Egon Bahr gehörte wohl auch dazu - die empfahlen, den "sozialdemokratischen Flügel" der SED in die SPD zu holen, so wie sich auch CDU und FDP die SED-nahen Blockparteien einverleibt hatten. Auf einen Schlag hätte die SPD so eine Viertelmillion Mitglieder gewinnen können, angeführt von Wolfgang Berghofer, dem SED-Ex-Bürgermeister von Dresden, der, zum Marktwirtschaftler gewandelt, 1990 aus der SED-Nachfolgepartei PDS austrat. Vogel war aber eine solche Strategie zu suspekt, zu riskant und zu unübersichtlich in ihren Auswirkungen. So blieb die SPD im Osten zwar rein, aber klein.

Die Tragik der SPD

Vielleicht wäre alles auch ganz anders gekommen für die SPD, wenn sie drei Jahre später eine neue taktische Variante versucht hätte, nämlich die, Lothar Bisky und Gregor Gysi, die beiden Galionsfiguren der PDS, ins Boot der SPD zu ziehen. Damals war der Frust dieser Reformer in der PDS besonders groß. Die aufgeschlossenen Teile der PDS, eher sozialistisch als kommunistisch orientiert, wären dann ihren Leitfiguren gefolgt - so das Kalkül von SPD-Strategen. Aber der damalige Parteichef Rudolf Scharping, setzte, getrieben von der Ost-SPD, auf die gegenteilige Methode: keinerlei Berührung mit der PDS und schon gar keine Zusammenarbeit, stattdessen: die PDS niederringen. Das Vorhaben scheiterte an der Unterschätzung der gegnerischen und der Überschätzung der eigenen Kräfte.

An die Stelle der Scharpingschen Strategie des Niederringens trat ein Hin und Her, das bis heute anhält: Dort und da Kooperation mit der Linken, dann wieder Abgrenzung. Die Uneinigkeit darüber, wie man mit der und den Linken umgehen soll, ist die Kontinuität der SPD-Geschichte in den vergangenen dreißig Jahren. Diese Kontinuität gehört zur Tragik der SPD und ist eine Ursache ihrer Schwäche.

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