Die SPD will einem Medienbericht zufolge bei dem für Montag geplanten Autogipfel mehrere Sofortmaßnahmen auf den Tisch bringen. Zentraler Punkt soll eine neue Abwrackprämie sein. Wer seinen Verbrenner zugunsten eines neuen E-Autos abschafft, soll einen Bonus von 6000 Euro erhalten. Das geht nach Informationen des Stern aus einem Papier der Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion hervor. Beim Wechsel zu einem gebrauchten E-Auto soll es demnach 3000 Euro als Bonus geben. Die Union sprach von einem absurden Vorschlag, sie will andere Hebel in Bewegung setzen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kommt am Montag zu einem virtuellen Krisentreffen mit den Spitzen der großen deutschen Autohersteller zusammen. Mit dabei sind auch Vertreter der Zulieferindustrie sowie des Verbandes der Automobilhersteller (VDA). Habeck hatte bei einem Besuch des VW-Werks in Emden zugesagt, den E-Auto-Markt weiter anzuschieben. Details nannte er nicht und verwies auf den Austausch mit der Branche.
VW-Krise:Bloß nicht den Kurs wechseln
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stattet dem Volkswagen-Werk in Emden einen Besuch ab – und stellt neue Förderungen in Aussicht.
Alle großen Autohersteller leiden derzeit unter einer Absatzschwäche besonders bei E-Autos. Neben der Abwrackprämie schlagen die SPD-Politiker sieben weitere befristete Maßnahmen vor, wie der Stern berichtet. So soll unter anderem ein „Social Leasing Programm“ eingeführt werden, um Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen einen staatlichen Zuschlag zur Leasingprämie zu verschaffen. Auch eine Förderung für private Ladeboxen, Speicher und für Ladesäulen soll es laut SPD geben.
Schon einmal gab es eine Abwrackprämie – für die Union nur „ein kurzes Strohfeuer“
In der Wirtschaftskrise 2009 hatte Deutschland schon einmal mit einer Prämie den Austausch von Autos gefördert. 2500 Euro Umweltprämie erhielt, wer sein altes Auto verschrotten ließ und ein neues kaufte. Viele sprachen von „Abwrackprämie“, die Bezeichnung setzte sich durch.
Aus Sicht der Union war die Prämie 2009 jedoch kein Erfolg. „Die damalige Abwrackprämie hat bei der Autonachfrage außer einem kurzen Strohfeuer nichts gebracht“, kritisierte nun CDU/CSU-Fraktionsvize Ulrich Lange. „Dafür gab es aber Chaos bei der Abwicklung und Missbrauch.“ Angesichts der Festlegung auf E-Autos sprach sich Lange für Technologieoffenheit aus. Außerdem solle es finanzielle Entlastungen und Erleichterungen bei den europäischen Schadstoffgrenzwerten für Autos geben.
In diese Richtung zielt auch der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. Er möchte drohende Strafzahlungen von Autobauern bei den geplanten strengeren Flottenvorgaben beim CO₂-Ausstoß aussetzen. „Wenn Zehntausende Arbeitsplätze wackeln, dann ist keine Zeit für Bußgeldzahlungen“, sagte Weber der Augsburger Allgemeinen. Der Chef der größten Fraktion im Europaparlament und CSU-Vize forderte zudem, alle EU-Vorgaben für die Automobilindustrie auf den Prüfstand zu stellen. „Wir brauchen eine Generalrevision aller Gesetze und Vorschriften für die Autoindustrie“, sagte Weber. „Anders wird es uns nicht gelingen, diesen so wichtigen Industriezweig zukunftsfähig zu machen und Arbeitsplätze zu sichern.“