Spanien:Sánchez scheitert bei entscheidender Abstimmung
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Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist bei der entscheidenden Abstimmung im Parlament über seine Wiederwahl gescheitert. 155 Abgeordnete stimmten gegen ihn, nur 124 Abgeordnete für ihn. Es gab 67 Enthaltungen. Seine Niederlage hatte er zuvor bereits vorweggenommen: Ein Abkommen seiner sozialistischen Partei mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) sei leider nicht möglich gewesen, sagte der 47-Jährige. Damit steuert Spanien auf Neuwahlen zu.
Das erste Votum über Sánchez' Wiederwahl am Dienstag, bei dem eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig war, hatte er klar verloren.
Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Seit vorigem Sommer steht Sánchez einer Minderheitsregierung vor, nachdem er seinen Vorgänger - den konservativen Mariano Rajoy - per Misstrauensvotum gestürzt hatte. Die vorgezogene Wahl hatte er im Februar ausgerufen, nachdem die katalanischen Separatisten ihm bei der Abstimmung über den Etatentwurf die Unterstützung entzogen hatten.
"Es wird keine Regierung geben", sagte Sánchez vor der Abstimmung
Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl haben Sánchez' Sozialisten bis zum Schluss mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) verhandelt, aber kein Abkommen über die Bildung einer Koalition erreichen können. Sánchez erklärte bereits vor der zweiten Abstimmung im Parlament, nicht das Regierungsprogramm, sondern die Verteilung der Ministerien sei bei den Gesprächen mit UP das unüberwindbare Hindernis gewesen. "Es wird keine Regierung geben", sagte er. Wie verlautete, hatte UP vor allem auf das Arbeitsministerium gepocht, das die Sozialisten nicht hergeben wollen. Wie bereits beim Votum am Dienstag hat sich die UP der Stimme enthalten.
Nun beginnt in Spanien ein Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen, die voraussichtlich im November stattfinden würde.