Spanien: Linksparteien suchen Wahlbündnis

Nach den jüngsten Wahlpleiten versuchen die linken Parteien in Spanien für die vorgezogene Parlamentswahl am 23. Juli ein größeres Wahlbündnis zu bilden. Die Basis der Partei Podemos ("Wir können") sprach sich am Freitag mit großer Mehrheit dafür aus, mit der erst vor einem Jahr gegründeten Bewegung Sumar ("Summieren") über die Bildung einer Wahlallianz zu verhandeln. Zuvor hatten bereits die kommunistisch orientierte Izquierda Unida (IU/Vereinigte Linke) und mehrere regionale Linksparteien ihre Bereitschaft bekundet, Ende Juli zusammen mit Sumar anzutreten. Podemos hatte vor den Parlamentswahlen 2019 mit IU das Wahlbündnis Unidas Podemos (UP) gebildet. In der aktuellen Minderheitsregierung ist UP Koalitionspartner der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Es gibt in Spanien aber mehrere linke Parteien, welche die Regierung in den vergangenen Jahren nicht in allen Fragen unterstützt hatten. Mit dem erklärten Ziel, die gesamte Linke endgültig zu vereinen und zu stärken, hatte Arbeitsministerin Yolanda Díaz vor einem Jahr Sumar gegründet. Eine Beteiligung der Mitte-links angesiedelten PSOE wird nicht erwogen. Bei den Regional- und Kommunalwahlen am 28. Mai hatten die PSOE und die linken Parteien ein Debakel erlitten. Es gab fast überall im Land einen Rechtsruck.