Spanien: Katalonien verzichtet auf Unabhängigkeitsreferendum

Unabhängigkeitsreferendum abgesagt

Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas verzichtet auf das geplante Unabhängigkeitsreferendum in der Region im Nordosten Spaniens. Auf einem Treffen mit katalanischen Parteiführern gab der Regierungschef bekannt, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine solche Abstimmung am 9. November nicht gegeben seien.

Abstimmung soll trotzdem stattfinden

Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, plädierte Mas dafür, dass die Katalanen am 9. November auf eine andere Weise ihren politischen Willen zum Ausdruck bringen sollten. Wie eine solche Alternative aussehen könnte, wolle der Regierungschef am Dienstag erläutern, teilte der Fraktionschef der Ökosozialisten (ICV) im katalanischen Regionalparlament, Joan Herrera, im Anschluss an das Treffen mit.

In Katalonien wird seit Wochen über die Möglichkeit spekuliert, dass die Regionalwahlen vorgezogen werden und einen plebiszitären Charakter erhalten könnten.

Widerstand der spanischen Regierung

Die spanische Regierung hatte die Referendumspläne stets als verfassungswidrig bezeichnet. Auf ihren Antrag hatte das Verfassungsgericht des Landes Ende September vorerst einen Stopp der Referendumspläne verfügt. Zunächst hatte sich die Regionalregierung über diesen Justizentscheid hinweggesetzt und an ihren Plänen festgehalten.

Die Abspaltungspläne

Katalonien ist etwa so groß wie Belgien und liegt im Nordosten des Landes an der Grenze zu Frankreich. Die vergleichsweise wohlhabende Region hat eine eigene Sprache und Kultur und kämpft schon länger für mehr Rechte.