Nach der Wahl in Spanien blickt das Land gespannt auf Pedro Sánchez. Der Chef der sozialistischen Partei (PSOE) hat es in der Hand, ob der Konservative Mariano Rajoy vorläufig Regierungschef bleibt oder nicht. Rajoy hat angekündigt, er werde versuchen, eine Regierung zu bilden, obwohl seine konservative Volkspartei (PP) nur noch 123 von 350 Parlamentssitzen hält.
Er strebt also mit nicht viel mehr als einem Drittel der Abgeordneten eine Minderheitsregierung an. Das ginge nur, wenn sich die zweitstärkste Fraktion der Sozialisten enthält bei der Wahl des Regierungschefs nach Konstituierung des Parlaments am 13. Januar. Dann wäre es auch egal, was die beiden neu ins Parlament eingezogenen Jungparteien Podemos und Ciudadanos tun.
Spanien ist immer noch ein Krisenland
Bislang hat Sánchez stets gesagt, er werde Rajoy garantiert nicht zur Macht verhelfen. Aber am Samstag wird er seine Sozialisten aus der Weihnachtsruhe holen, um bei einem Sonderkongress das Vorgehen nach der Wahl zu erörtern, die das ganze Machtgefüge verändert hat. Darunter wird die Frage sein, ob eine Duldung der PP auch dann ausgeschlossen bleibt, sollte die PP einen anderen Kandidaten benennen.
Mit dem bisherigen Regierungschef will keiner koalieren, weil er als Verantwortlicher für ein Spardogma gilt, das nicht viele Freunde im Land hat. Hartnäckig wie er ist, versucht Rajoy es nun eben alleine. "Das Land darf durch die Zersplitterung im Parlament nicht in politische Unbestimmtheit verfallen", sagte er. Spanien ist immer noch ein Krisenland mit einem gewaltigen Schuldenproblem. Die Märkte reagierten nervös. Der Chef des Unternehmerverbandes, Juan Rosell, appellierte an Konservative und Sozialisten, sie möchten sich bitte zusammenraufen.
Doch danach sieht es nicht aus. "Wenn Sánchez hart bleibt, ist Rajoy Geschichte", schrieb die Online-Zeitung eldiario.es. Die PSOE wisse, dass es selbstmörderisch wäre, Rajoy zur investidura zu verhelfen, zur Ernennung. Sánchez hat das Schicksal anderer sozialdemokratischer Parteien vor Augen, die in die Bedeutungslosigkeit abrutschten, wie die griechische Pasok.
