Coronavirus in Spanien: Showdown in der Stadt der Blinden

Spanien ist das Land mit den meisten Corona-Infizierten in Europa. Trotzdem ist unklar, ob der landesweite Notstand heute im Parlament in Madrid verlängert wird. Der Grund: Kompetenzgerangel.

Madrid wirkt diese Woche wie die Stadt der Blinden, die plötzlich wieder sehen können. Unsicher, tapsig fast, erkunden die Bewohner ihre neue Freiheit. Nach fast zwei Monaten strengster, man möchte fast sagen: brutaler Ausgangssperren dürfen Spanier seit dem Wochenende wieder auf die Straße, allerdings in Madrid nicht in die Parks, die weiterhin geschlossen sind.

Die Restriktionen sind trotz Lockerung aber noch immer strenger, als sie es in Deutschland zu den rigidesten Zeiten waren. Nun aber könnte es sein, dass alle Ausgangsbeschränkungen auf einen Schlag fallen. Um den "Alarmzustand", der dafür die Rechtsgrundlage bildet, zu verlängern, braucht Ministerpräsident Pedro Sánchez einen Parlamentsbeschluss. Doch die Opposition hat angekündigt, nicht für eine vierte Auflage zu stimmen.

Spazieren gehen mit engem Zeitfenster

Das Votum war für diesen Mittwoch angesetzt. Kommt es so, dürften die Spanier trotz krasser Coronazahlen vom kommenden Montag an wieder tun und lassen, was sie wollen. Nur zweimal am Tag dürfen Spanier, die älter als 14 Jahre sind, derzeit spazieren gehen und Sport treiben: von 6 bis 10 Uhr morgens und abends von 20 bis 23 Uhr. Polizisten kontrollieren das genau.

Dazwischen dürfen Menschen aus Risikogruppen hinaus. Eindruck macht die Vorsicht, ja Folgsamkeit, mit der die Spanier die Regeln einhalten. Viele haben sich eine App heruntergeladen, mit der sie kontrollieren, dass sie den um ihre Wohnung gesteckten Radius von einem Kilometer ja nicht überschreiten. Sie fürchten die drakonischen Strafen.

Während der krassesten Zeit der Ausgangssperre machten Videos von Polizisten die Runde, die Joggerinnen fesselten, Spaziergänger mit Hund am Strand per Helikopter verfolgten oder 2000 Euro für den wiederholten Versuch einkassierten, Nuss-Nugat-Creme in einem Supermarkt zu kaufen, der nicht der nächstgelegene zur eigenen Behausung war.

Eine große Debatte über die Einschränkung der Grundrechte hat es anders als in Deutschland kaum gegeben, eher schüchterne Kritik in sozialen Netzwerken. Trotz der fast apathischen Haltung kann es sein, dass nun von Montag an alle Beschränkungen auf einmal fallen.

Pedro Sánchez versuchte die letzten Tage fieberhaft, eine Mehrheit im Parlament für die vierte Runde des Alarmzustandes zu bekommen, denn "wir werden weitere Ausbrüche erleben", hat er gesagt. Doch seine Minderheitsregierung aus Sozialisten (PSOE) und Podemos droht dabei zu scheitern.

Kaum ein Hotelbesitzer rechnet noch mit regulären Übernachtungen in diesem Jahr

Die konservative Volkspartei (PP) wird sich bei der geplanten Abstimmung entweder enthalten oder mit Nein stimmen, hat ihr Chef Pablo Casado angekündigt. Es käme dies einer Art Misstrauensvotum über die bisherige Krisenpolitik der Regierung gleich.

Die katalanischen Linksrepublikaner (ERC) haben ebenfalls durchblicken lassen, dass sie gegen eine Verlängerung stimmen werden. Dabei geht es einmal mehr in Spanien weniger um die Sache, also die Seuchenbekämpfung, sondern um regionales Kompetenzgerangel.

Der "Alarmzustand" legt eine zentrale Steuerung aller Maßnahmen fest, er ist ganz auf Madrid zugeschnitten. Das war eine Art Notbremse, die Sánchez im März zog, um renitente Regionen wie Katalonien oder das Baskenland davon abzuhalten, jeweils eigene Beschränkungen zu verhängen. Vor allem die in Barcelona regierenden katalanischen Separatisten hofften, so eine Art gesundheitspolitische De-Facto-Unabhängigkeit zu erreichen.

So hat nun auch die ERC festgestellt, es gehe ihr nicht um die Notmaßnahmen selbst, die müssten verlängert werden, sondern darum, wer darüber entscheidet.

Sollte das jede Region tun, so fürchtet Sánchez, ließe das einen Fleckenteppich unterschiedlicher Maßnahmen erwarten. Die schon beschränkte Reisefreiheit zwischen den Regionen dürfte dann auf längere Sicht dahin sein. Das wäre ein weiterer Schlag für den ohnehin zusammengebrochenen Tourismus, in normalen Zeiten Spaniens wichtigster Wirtschaftszweig.

Zehntausende Barbesitzer, Hoteliers, Wirte, Zimmervermieter, vor allem an den Küsten stehen eh vor dem Aus, viele Hotels sind zu Quarantänestationen umfunktioniert, kaum jemand rechnet noch mit regulären Übernachtungen dieses Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt wird laut Prognosen der Wirtschaftsinstitute in diesem Jahr um bis zu zehn Prozent sinken, ein Schlag für Spaniens wackelige Wirtschaft, die sich noch nicht von der Immobilienkrise nach 2008 erholt hat.

Die Fallzahlen sind in Spanien weiter dramatisch. Das Land lag mit 1318 neuen Infektionen und damit insgesamt 219 329 Fällen laut Mitteilung des Gesundheitsministeriums von Dienstagmittag vor Italien und weltweit an zweiter Stelle hinter den USA. Die Todeszahlen lagen mit mehr als 25 000 an dritter Stelle in Europa hinter Italien und Großbritannien. Zu der relativ niedrigen Angabe hatte nicht zuletzt ein wenig glaubhafter Wert am Wochenende aus Madrid beigetragen, der bislang am schwersten betroffenen Region, wo nur ein Toter gemeldet wurde.

Nach dem Grund wird intensiv gesucht, es könnte mit verspäteten Meldungen zu tun habe, da ja der 1. Mai am Freitag ein Feiertag war, doch plausibel wirkt keine Erklärung - außer der, dass das spanische Rechenmodell in sich nicht schlüssig ist. Man kläre zusammen mit der Region die Ursache für diese "in der Tat überraschende Meldung", teilte Fernando Simón mit, der oberste Seuchenberater der Regierung, ein Art spanischer Professor Drosten, der das Volk im Fernsehen hemdsärmelig über die neuesten Entwicklungen in Kenntnis setzt. In der Tat hatten die Daten Madrids und die der Zentralregierung nie so recht zusammengepasst, wofür es bisher auch keine schlüssige Erklärung gibt.