Süddeutsche Zeitung

Spanien:Bündnis ohne Mehrheit

Die konservative Volkspartei von Mariano Rajoy und die liberalen Ciudadanos wollen ein Bündnis eingehen. Ob das Spanien aus seiner verfahrenen Lage hilft, ist aber fraglich.

Die konservative Volkspartei des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und die liberale Ciudadanos haben ein Abkommen über die Bedingungen einer Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit machten sie am Freitag einen Schritt in Richtung Regierungsbildung. Wenn es zu einer Koalitionsregierung kommt, würde eine dritte Parlamentswahl verhindert. Beiden Parteien zusammen fehlen aber sieben Stimmen zur absoluten Mehrheit im Parlament. Am 31. August will sich Rajoy einer Vertrauensabstimmung stellen, die über die Zukunft des Regierungsbündnisses entscheiden würde. Rajoy braucht die Stimmen oder zumindest Enthaltungen anderer Parteien.

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SZ vom 20.08.2016 / AP
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