Die Bundesagentur für Arbeit (BA) kann auf eine besondere Einnahmequelle verweisen, die 2010 verstärkt sprudelte. Die Summe der Verwarnungs- und Bußgelder stieg um knapp 30 Prozent auf 4,8 Millionen Euro.
Bundesagentur für Arbeit in Köln
(Foto: dpa)Der Grund hierfür: Die BA erwischte 2010 offenbar so viele Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln wie nie zu vor. 2010 wurden 226.269 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Leistungsmissbrauch eingeleitet, wie die Berliner Zeitung unter Berufung auf eine Übersicht der Bundesagentur berichtete. Das waren 61.636 Fälle oder 37,4 Prozent mehr als 2009.
In etwa 35.000 Fällen bestätigte sich der Verdacht der Behörde auf Leistungsmissbrauch nicht, wie das Blatt meldete. Im Schnitt lagen die Strafzahlungen bei 105,99 Euro, das waren 1,20 Euro weniger als 2009. Die Zahl der BA-Mitarbeiter, die sich nur mit Ordnungswidrigkeiten beschäftigt, erhöhte sich in diesem Zeitraum von 620 auf 700.
BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt sagte der Zeitung: "Die aktuellen Zahlen sagen nicht, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrügen. Vielmehr wird damit bestätigt, dass wir in den Jobcentern gut aufgestellt sind." Die Mitarbeiter seien sensibilisiert und gut qualifiziert. Auch das Verfahren zu Überprüfung der Hartz-IV-Empfänger werde ständig optimiert. Leistungsmissbrauch liegt unter anderem vor, wenn ein Hartz-IV-Empfänger Arbeitseinkommen oder Sparguthaben, die auf den Regelsatz angerechnet würden, nicht angibt.