Soziale Medien: Reul will Vermummen im Netz verbieten lassen

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), fordert eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Die Pflicht für Netzwerke wie Facebook oder Twitter, strafbare Inhalte zu blockieren und anzuzeigen, sollte auf Spiele- und Streamingplattformen ausgeweitet werden, sagte der Politiker der Süddeutschen Zeitung. Bislang gilt dies nur für große Netzwerke mit mindestens zwei Millionen Usern. Auch kleinere Netzwerke, "Spiele- und Streamingplattformen sowie Messengerdienste wie zum Beispiel Telegram" dürften kein "rechtsfreier Raum" bleiben und müssten denselben Meldepflichten unterworfen werden, forderte Reul. Zudem brauche es ein "Vermummungsverbot" im Netz. Nutzer von sozialen Medien sollten sich stets mit einem verifizierten Namen, Adresse und Geburtsdatum anmelden. "Hier brauchen wir dringend eine Regelung des Bundes."