Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz kandidieren. "Wir treten gemeinsam an", erklärte Scholz am Dienstag via Twitter. Zuvor hatte Focus online berichtet.
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"Es geht darum, neue sozialdemokratische Antworten auf die neuen Zeiten zu finden", schreiben die beiden in ihrer gemeinsamen Begründung. Sie heben aktuelle Herausforderungen hervor wie Globalisierung, den Erfolg einiger Rechtspopulisten und die Klimakrise. Sie hätten sich für ein Zusammengehen entschieden als "Tandem mit unseren unterschiedlichen Lebenswegen, unseren Erfahrungen und mit den verschiedenen Perspektiven, aus denen wir auf unser Land blicken".
Die 43-jährige Geywitz ist wie Scholz Mitglied im Parteivorstand der Sozialdemokraten. Anfang 2018 saßen beide in der Hauptverhandlungsrunde, die den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene aushandelte. Seit 2004 ist Geywitz Abgeordnete im Potsdamer Landtag, hier ist sie derzeit auch Kandidatin für die Landtagswahl am 1. September. Im Wahlkampf ist die Innenpolitikerin seit Wochen mit einem roten Lastenfahrrad in der brandenburgischen Landeshauptstadt unterwegs.
Im Kampf um den SPD-Parteivorsitz brauchen die Bewerber den Rückhalt von mindestens einem Landesverband oder von fünf Kreisverbänden. Diese Duos haben die Voraussetzung schon erfüllt.
Parteichefin Andrea Nahles war nach dem Absturz der SPD bei der Europawahl Ende Mai zurückgetreten. Kandidaten für ihre Nachfolge haben bis zum 1. September Zeit, sich zu bewerben. Kommissarisch leiten Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Landesvorsitzender in Hessen, die Partei. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. Inzwischen haben sich mehrere Nachfolger-Duos und zwei Einzelkämpfer beworben.
Olaf Scholz hatte sich zunächst gegen eine Kandidatur gesträubt. Vergangene Woche wurde bekannt, dass der Vizekanzler und Finanzminister doch einer Bewerbung zugestimmt hatte und auf der Suche nach einer Partnerin war. Im Gegensatz zu den meisten anderen Bewerbern ist Scholz ein entschiedener Befürworter der großen Koalition. Seinen Sinneswandel begründete der 61-Jährige mit seinem Verantwortungsgefühl für die Partei. "Ich habe für mich jetzt den Eindruck gehabt, es wäre nicht verantwortlich, bei der Bedeutung, die die SPD für die Zukunft unseres Landes hat, wenn ich jetzt nicht sagen würde, ich will das machen", sagte er. Es tue der SPD nicht gut, wenn das Bild entstehe, es traue sich niemand.
Am Dienstag haben SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erklärt, nicht kandidieren zu wollen.
