Sozialdemokraten: Oberbürgermeister für Bündnis mit Union

Die Rathauschefs der 35 größten von der SPD regierten Städte, darunter Dieter Reiter aus München und Ulrich Maly aus Nürnberg, sprechen sich mit deutlicher Mehrheit für eine weitere große Koalition mit der Union aus.

Die Rathauschefs der 35 größten von der SPD regierten Städte haben sich mit deutlicher Mehrheit für die große Koalition ausgesprochen. 26 von ihnen sagten in einer Umfrage der Bild am Sonntag, dass sie für ein neues Regierungsbündnis mit der Union stimmen würden. Keiner sprach sich demnach dagegen aus.

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter bekundete seine Unterstützung für die Groko. "Der Koalitionsvertrag enthält viele dringend benötigte Entlastungen für die Menschen in unserem Land, gerade für Rentner, für Familien und für gesetzlich Krankenversicherte." Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly sagte, der Koalitionsvertrag "enthält viele Ansatzpunkte, das Leben für viele Menschen in der Mitte der Gesellschaft ein Stück besser und gerechter zu machen. "Das ist Ziel und Auftrag unserer Partei seit über 150 Jahren." Sein Mainzer Kollege Michael Ebling sagte: "Ich bin für ein ,Ja' zum Koalitionsvertrag, weil es in den Verhandlungen erstmals gelungen ist, das Prinzip ,Wer bestellt, bezahlt' zu verankern." Das bedeute, dass alle Bundesgesetze, die Auswirkungen auf die Kommunen haben, uns finanziell nicht belasten dürfen." Auch die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig warb für die Groko: "Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung, und der Koalitionsvertrag ist dafür eine gute Grundlage." Nicht äußern wollten sich unter anderen Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sowie Peter Feldmann aus Frankfurt am Main.