Somalia: Eine Art Wahl

Mohamed Abdullahi Farmajo ist neuer Präsident Somalias, bestimmt von einem Parlament, das nur einige wenige wählen konnten. Aber auch das wird schon als Fortschritt interpretiert.

Am Abend wurde mal wieder geschossen in Somalia, schweres Gewehrfeuer war in Mogadischu zu hören und in anderen Städten des Landes. In Somalia schießt man, um zu töten. Aber auch, wenn es Grund zum Feiern gibt. Am Mittwoch freuten sich die Anhänger von Mohamed Abdullahi Farmajo, der gerade zum neuen Präsidenten Somalias gewählt wurde. Es war keine Wahl im herrkömmlichen Sinne. In den Straßen von Mogadischu sah es in den Tagen zuvor so aus, wie es eben vor einer Wahl aussieht, die Plakate der Kandidaten hingen an den Masten, der eine versprach dies, der andere jenes, allen Ankündigungen war gemein, dass nun wirklich alles besser wird. Es sah so aus, als hätten die Bürger eine Wahl. Die Vereinten Nationen sprachen von einem "Meilenstein", nach Jahrzehnten des Chaos', das Somalia zum Inbegriff eines gescheiterten Staates gemacht hat. Perfekt seien die Wahlen zwar nicht, sagte der UN-Sonderbeauftragte Michael Keating, aber eine bessere Möglichkeit habe es nicht gegeben. Die ganzen Plakate in der Innenstadt, auf denen die Kandidaten für sich werben, wären eigentlich gar nicht nötig gewesen. Abstimmen konnten nur die wenigsten Somalier, in einem ziemlich komplizierten Verfahren, das sich die internationale Gemeinschaft ausgedacht hat. Der Präsident wurde am Mittwochabend vom Parlament gewählt, das in einem Hangar auf Mogadischus Flughafen zusammenkam, dem sichersten Ort der Stadt. Dessen 275 Abgeordnete wurden von jeweils 51 ausgesuchten Klan-Mitgliedern bestimmt, insgesamt 14 025. Die Auswahl der Abgeordneten zog sich vergangenes Jahr über Monate hin, es wurde viel geschachert und bestochen. Bis zu einer Million Euro war ein Parlamentssitz wert, das war kein Geheimnis in Somalia. Trotzdem sei die Parlamentswahl ein großer Erfolg gewesen, teilten die UN mit, eine große Verbesserung, denn im Jahr 2012 hatten nur 135 Klanführer die Abgeordneten bestimmt. Das Auswahlverfahren berücksichtige die historischen Gegebenheiten des Landes und sei nur ein Schritt auf einem langen Weg zu Stabilität. Der neue Präsident hat die meiste Zeit seines Lebens in den USA verbracht und war 2010 bereits einmal für wenige Monate Premierminister, er gilt als Technokrat, was für ein Land wie Somalia nicht das schlechteste ist. Ursprünglich, so die Idee von Amerikanern und Europäern, sollte es eigentlich freie und allgemeine Wahlen geben in Somalia. Das ließ die Sicherheitslage aber nicht zu. Seit Jahren terrorisieren die Islamisten von Al-Shabaab das Land. Aber irgendeine Wahl sollte es geben, entschied die internationale Gemeinschaft. Um jeden Preis. Etwa 20 Millionen Dollar Schmiergeld sollen die Parlamentarier für ihre Sitze gezahlt haben. Ein Meilenstein der Korruption. Fadumo Dayib, die einzige Frau unter den Bewerbern für das höchste Amt, zog ihre Kandidatur zurück, "wegen des schockierenden Ausmaßes der Korruption". Ihre Konkurrenten liefen vor er Wahl mit prall gefüllten Taschen durch die Hauptstadt. Amtsinhaber Hassan Sheikh Mohamud soll seine Wahlkampfkasse mit Millionen aus dem arabischen Raum gefüllt haben. Dort erhofft man sich eine wohlwollende Auftragsvergabe bei Infrastrukturprojekten.