Debatten im Bundestag sind für die teilnehmenden Politiker immer auch Gelegenheiten, ihr rhetorisches Geschick vor einer großen Öffentlichkeit zu beweisen. Ganz besonders gilt das bei hitzigen Debatten wie an diesem Mittwoch mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der anschließenden Aussprache. Eine Auswahl an Zitaten.
„Diese Entscheidung war richtig und sie war unvermeidlich.“ – Scholz über die Entlassung seines Finanzministers Christian Lindner (FDP), die den Bruch der Koalition ausgelöst hat.
„Lassen Sie uns da, wo wir einig sind, auch einig handeln - es wär' gut für unser Land.“ – Scholz ruft die Opposition bis zu den Neuwahlen zur Zusammenarbeit auf.
„Selbst wenn wir unterschiedliche politische Vorstellungen haben - eins ist klar: Wir leben in einem Land. Wir sind besser dran, wenn wir zusammenhalten; wenn wir uns auch nach einer Auseinandersetzung noch in die Augen schauen können. Das gilt für die Politik, das gilt für unser ganzes Land.“ – Scholz zum Abschluss seiner Regierungserklärung.
„Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler. Sie sind derjenige, der für diese Kontroversen und für diese Spaltung in Deutschland verantwortlich ist. So kann man ein Land einfach nicht regieren.“ – Friedrich Merz (CDU) spricht über den Umgang von Scholz mit der Vertrauensfrage.
„Donald Trump kennt Ihren Namen nur aus dem G-20-Gipfel in Hamburg, den Sie so grandios organisiert haben.“ – Merz über den künftigen US-Präsidenten und dessen Verhältnis zu Scholz. „Der wird Sie wie ein Leichtgewicht abtropfen lassen.“
„Sie haben hier keine Bedingungen zu stellen. Wir sind nicht der Auswechselspieler für Ihre auseinandergebrochene Regierung.“ – Merz stellt eine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in Aussicht, grenzt sich aber auch klar ab.
„Manchmal ist eine Entlassung auch eine Befreiung.“ – FDP-Chef Christian Lindner über seinen Rauswurf als Finanzminister.
„Die Regierung Scholz ist auch daran gescheitert, dass wir im Kabinett nicht mehr über dasselbe Land gesprochen haben. Wer schon die Herausforderung nicht gemeinsam beschreiben kann, der musste an ihrer Bewältigung scheitern.“ – Lindner über das Aus der Ampelkoalition.
"Wer nur im Kreis läuft, kann keine Fortschrittskoalition führen." – Lindner findet keine lobenden Worte für Kanzler Scholz.
„Das war die Forderung nach politischer Unterwerfung oder provoziertem Koalitionsbruch.“ – Lindner über die Forderung des Kanzlers, die Schuldenbremse auszusetzen.
„Wir alle, wir sind tief verunsichert.“ – Annalena Baerbock (Die Grünen) über das Scheitern der Ampelkoalition. „Deswegen geht es jetzt darum, Sicherheit in unsicheren Zeiten zu geben. Sicherheit für uns, für unser Europa und unsere Nachbarn.“
„Schlagen Sie sich dort nicht in die Büsche.“ – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert Merz auf, mehreren Gesetzesvorhaben im Bundestag zuzustimmen.
„Herr Bundeskanzler, Sie haben irgendwo gesagt, Sie seien cooler. Das kann nicht sein. Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz.“ – CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.
„It’s time to say goodbye, Herr Scholz.“ – Söder will Scholz aus dem Kanzleramt verabschieden.
