Süddeutsche Zeitung

Slowenien:Regierungspartei verliert bei Parlamentswahl

In Slowenien hat die konservative Demokratische Partei die Liberaldemokratische Partei nach zwölf Jahren als stärkste politische Kraft abgelöst.

Dem vorläufigen Endergebnis zufolge erreichte die Demokratische Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag 29 Prozent, sechs Prozentpunkte mehr als die Partei von Ministerpräsident Anton Rop. Dieser räumte seine Niederlage im Fernsehen ein.

Der Chef der Demokraten, der frühere Verteidigungsminister Janez Jansa, versprach einen "seit langem notwendigen politischen Wandel". Gleichwohl kündigte er an, die Westintegration weiter voranzutreiben. Die Liberaldemokraten hatten Slowenien in die Europäische Union und in die Nato geführt.

Wachsende Europaskepsis

Beobachter machten die wachsende Europaskepsis und ungelöste Territorialkonflikte mit dem benachbarten Kroatien für ihre Niederlage verantwortlich. Beide Staaten streiten sich seit der Unabhängigkeit von Jugoslawien 1991 um die gemeinsame Grenze.

Weil keine der zwei großen Parteien die absolute Mehrheit in dem 90 Sitze umfassenden Parlament erreichte, könnte die ultranationalistische Nationalpartei zum Zünglein an der Waage werden. Sie hat besonders von den jüngsten Spannungen mit Kroatien profitiert.

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AP/AFP
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