Slowenien: Premierminister tritt ab

Nach knapp anderthalb Jahren im Amt hat der slowenische Ministerpräsident Marjan Šarec seinen Rücktritt erklärt. "Mit diesen Koalitionspartnern kann ich die Erwartungen der Menschen nicht erfüllen", sagte er am Montag. Er strebe Neuwahlen an, fügte er hinzu. Der Regierungschef äußerte sich unmittelbar nach dem Rücktritt von Finanzminister Andrej Bertoncelj, der nicht bereit war, eine anstehende Reform der Krankenversicherung mitzutragen. Šarec, ein ehemaliger Schauspieler und TV-Comedian, steht an der Spitze einer aus fünf Parteien bestehenden Mitte-links-Koalition. Da das Regierungsbündnis keine eigene Mehrheit im Parlament hat, ist es auf die Unterstützung anderer Fraktionen oder Vertreter ethnischer Minderheiten angewiesen. In der Vergangenheit war dies zumeist die Partei Die Linke. Zuletzt sei der Gesprächsdraht zur Linken abgebrochen, klagte Šarec. Die weitere Entwicklung liegt in den Händen von Staatspräsident Borut Pahor. Er kann einen anderen Politiker mit der Bildung einer Regierung betrauen oder Neuwahlen ansetzen.