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Slowenien:Der selbstbewusste "Marschall Twito"

February 15, 2021, Ljubljana, Slovenia: Policemen arrest a woman during an anti-government protest in Ljubljana. The pr

Während einer Demonstration in Ljubljana am 15.02.2021 gegen Sloweniens Ministerpräsidenten Janez Janša wird eine Frau von der Polizei festgenommen und abgeführt.

(Foto: imago images/ZUMA Wire)

Sloweniens Premier Janša führt in sozialen Netzwerken einen regelrechten Krieg gegen die Medien, um Journalisten und Kulturschaffende auf Linie bringen. Sein Vorbild ist Donald Trump.

Von Tobias Zick

Janez Janša darf sich weiterhin darauf berufen, dass eine Mehrheit der gewählten Volksvertreter hinter ihm und seiner Politik steht. Anfang der Woche überstand Sloweniens Premierminister ein Misstrauensvotum, eingebracht von einem Bündnis von Oppositionsparteien, das sich "Koalition des Verfassungsbogens" nennt. In der Debatte vor der geheimen Abstimmung warfen dessen Vertreter Janša vor, was sie ihm schon lange vorwerfen: Er missachte die Verfassung, er regiere zunehmend autoritär, er führe das Land weg von der Europäischen Union. Und schließlich habe seine Regierung gravierende Fehler im Umgang mit der Corona-Pandemie begangen.

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