Slowakei: Der Protest flammt wieder auf

Gegen Premier Fico und seine Regierung, die seit Oktober im Amt ist, gab es bereits Anfang des Jahres Massenproteste in der Slowakei. Auch die EU-Kommission kritisiert mangelndes Vorgehen gegen Korruption. (Foto: Jaroslav Novák/picture alliance/dpa/TASR)

Nach den Entlassungen der Chefs von Nationaltheater und Nationalgalerie fürchten Galerien, Theater und Hochschulen in der Slowakei um ihre Unabhängigkeit und rufen zum Protest auf. Manche sehen in den Eingriffen in den Kulturbetrieb allerdings ein Ablenkungsmanöver der Regierung von Robert Fico.

Am Montag und Dienstag soll es in der Slowakei wieder Demonstrationen geben. „Protest für den Schutz der Kultur“ lautet der Aufruf für Montagabend. Und schlicht „Es reicht“ der Appell für den Dienstag. Es sind die ersten voraussichtlich größeren Proteste seit dem 15. Mai, an dem Premierminister Robert Fico bei einem Treffen mit Bürgern in der Stadt Handlová angeschossen und schwer verletzt wurde. Bereits im Dezember vergangenen Jahres und Anfang dieses Jahres hatte es in der gesamten Slowakei Massenproteste gegen die Regierung gegeben. Kritisiert wurden vor allem eine Strafrechtsreform und die Kulturpolitik.