Rücktritt von Berlusconi:Kabale, Triebe - und ein Halleluja

Selbstverliebt und machtversessen: Italiens Premier saß Sexskandale und Korruptionsvorwürfe aus und überstand seit 2008 mehr als 50 Vertrauensabstimmungen. Jetzt muss er die Macht abgeben. Stationen einer beispiellosen Karriere - voller bizarrer Momente.

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File photo of Italian PM Berlusconi attending a meeting with European Commission President Barroso in Rome

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Die politische Karriere des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ist zu Ende. Wie angekündigt trat der 75-Jährige nach der Verabschiedung des von der EU geforderten Reformpakets durch den Senat und die Abgeordnetenkammer zurück. Berlusconi hatte zuletzt keine Mehrheit mehr im Parlament.

Der Rücktritt beendet zumindest vorerst den politischen Weg eines Mannes, der sich stets als Verkäufer verstand - in der Wirtschaftswelt wie in der Politik.

BERLUSCONI AM KLAVIER

Quelle: DPA/DPAWEB

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Zur Welt kam Berlusconi 1936 in Mailand als ältester Sohn eines Bankangestellten. Silvio besuchte eine Schule des Salesianer-Ordens und studierte in seiner Heimatstadt Jura. Das Examen schrieb er über Vertragsfragen in der Werbung. Die Arbeit erhielt die Bestnote.

Neben dem Studium jobbte Berlusconi übrigens als Sänger und Pianist bei Kreuzfahrten - einen gewissen Drang zur Selbstdarstellung mag es also schon damals gegeben haben.

Später, als Politiker, schrieb er Liebeslieder - und setzte sich schon mal medienwirksam an den Flügel wie auf diesem Foto im Jahre 2002.

Silvio Berlusconi 1977 L'espresso

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Noch vor seinem Uni-Abschluss wurde Berlusconi Geschäftsführer eines Bauunternehmens. 1961 machte er sich selbständig und sorgte bald als Investor für Aufsehen: Er finanzierte den Bau von Wohnkomplexen für bis zu 15.000 Menschen.

In den siebziger Jahren richtete sich Berlusconis Interesse auf ein anderes Geschäftsfeld: die Medien. Nach und nach gründete der bereits schwerreiche Unternehmer Sender, zunächst für seine von ihm finanzierten Trabantenstädte.

In dieser Phase wurde Berlusconi Mitglied in der später kriminellen und verbotenen Geheimloge P2 (Propaganda Due). 

1977 posierte der Konzernchef für die Zeitung L'espresso in seinem Büro. Auf einer Aufnahme ist er mit einem Vertrauten zu sehen, der später rechtskräftig als Mafioso verurteilt wird. Auf einer anderen sitzt Berlusconi mit ernstem Blick vor seinem Schreibtisch - auf dem ein Revolver liegt (roter Kreis).

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Silvio Berlusconi, der heute die politische Linke per se verteufelt, hatte früher keinerlei Berührungsängste. Im Gegenteil: Sozialistenführer Bettino Craxi ermöglichte während seiner Amtszeit 1985 den flächendeckenden Ausbau des Privatfernsehens - Berlusconi dankte es ihm angeblich mit harter Münze.

Craxi stand im Zentrum des Korruptionsskandals, der Anfang der neunziger Jahre Italiens traditionelles Parteiensystem zum Einsturz gebracht hat. "Mani pulite" (saubere Hände) wurden die Ermittlungen genannt. 

Ex-Premier und Berlusconis Freund Craxi setzte sich während der Schmiergeld-Ermittlungen nach Tunesien ab, wo er später verstarb.

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Craxi ebnete den Weg, Berlusconi stürmte los: In den achtziger Jahren baute Berlusconi sein Firmen-Imperium Stück für Stück aus. Seine drei TV-Sender wurden längst durch eine eigene Werbegesellschaft versorgt und waren bald ein ebenbürtiger Konkurrent zum staatlichen Sender Rai. Berlusconi gründete eine eigene Kinokette, kaufte Zeitungen und Verlage.

Seine Firmen bündelte Berlusconi unter der Holding Fininvest, später trennte er sich von der Bausparte. 

Diese Aufnahme zeigt Berlusconi mit dem Regisseur Franco Zefirelli im Jahre 1987. Berlusconi war nun einer der mächtigsten Männer Italiens - und einer der reichsten.

AC Mailand  gewinnt Luigi Berlusconi Trophy

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Außerdem kaufte Berlusconi 1986 den AC Mailand und ließ sich zum Vereinspräsidenten küren. Dass er, wie glaubhaft kolportiert, zuvor vergeblich versucht hatte, den Lokalrivalen Inter Mailand zu übernehmen, stritt er ab mit dem Hinweis: "Man kann seine Religion nicht ändern."

Diese Aufnahme zeigt Berlusconi mit der Milan-Elf nach einem gewonnenen Turnier. Der Pokal, um den es geht, trägt den Namen Luigi Berlusconi - Silvios Vater.

FUSSBALL: AC MAILAND/Italien 26.05.93

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1994 erschloss Berlusconi ein neues "Geschäftsfeld" - er ging in die Politik. Nach der innenpolitischen Implosion präsentierte der Medienmogul eine neue Partei, der er den Schlachtruf der italienischen Fußballfans verpasste: "Forza Italia" (Vorwärts Italien). Die neue Sammlungsbewegung organisierte Berlusconi perfekt, Vertraute und Angestellte seiner Unternehmen managten den Aufbau, Fanklubs des AC Mailand dienten als Parteibüros.

Silvio Berlusconi erweckte den Eindruck, aus Sorge um Italien in die Politik gewechselt zu sein. Der ehemalige Rai-Journalist Enzo Biagi zitiert den Medienzaren mit einem Satz, der auf andere Gründe deutet: "Wenn ich nicht in die Politik gehe, dann gehe ich ins Gefängnis oder wegen meiner Schulden bankrott", soll Berlusconi 1994 gesagt haben.

Berlusconi trifft Mussolini Enkelin

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Seine politische Ausrichtung zeigte Berlusconi 1993: Damals unterstützte er einen Neofaschisten bei der römischen Bürgermeisterwahl. Es handelte sich um Francesco Fini - derselbe Mann, der 2010 versuchte, Berlusconi zu stürzen.

Als politischer Seiteneinsteiger vermittelte Berlusconi das Bild des Machers und Erneuerers. Inhaltlich sprach er sich für Wertekonservatismus sowie ökonomische Liberalisierung aus - und er versprach natürlich eine "saubere Politik".

Seine Partei Forza Italia schloss sich zur Parlamentswahl im März 1994 mit Finis Postfaschisten und der sezessionistischen Lega Nord von Umberto Bossi zusammen. Das Bündnis erreichte die Mehrheit - und Berlusconis Retortenpartei wurde auf Anhieb stärkste Kraft.

Seither ist der Rechtsblock Berlusconis Machtbasis. Dafür griff er immer wieder extreme Positionen auf. Ungeniert zeigt sich Berlusconi auch mit der Politikerin Alessandra Mussolini. Die Enkelin des italienischen Diktators Benito Mussolini ist eine Abgeordnete seines Lagers. Sie vertritt immer wieder rechtsextreme Positionen und relativiert die Diktatur ihres Großvaters - wie auch Berlusconi. "Mussolini hat nie jemanden getötet", behauptete Berlusconi einmal. "Mussolini schickte Menschen in Lager, in Urlaub."

Hillary Clinton Berlusconi

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Im Mai 1994 wurde Silvio Berlusconi zum ersten Mal Ministerpräsident. Schlüsselpositionen in seiner Regierung besetzte er mit Technokraten und Vertrauten - teilweise Leuten aus seinem Konzern. Gleich nach Amtsantritt wollte Berlusconi den Verwaltungsrat des öffentlich-rechtlichen Senders Rai auswechseln - die staatliche Konkurrenz zu seinem eigenen Senderkonglomerat. In der EU stieß der neue starke Mann aus Rom auf Ablehnung, nicht zuletzt, weil er Finis Postfaschisten ministrabel gemacht hatte. Immerhin bekam Berlusconi von US-Präsident Bill Clinton Besuch, gemeinsam mit seiner Frau, der heutigen amerikanischen Außenministerin Hillary Rodham Clinton.

Schon im Dezember war Berlusconi seinen Posten wieder los: Seine Koalition zerbrach, nicht zuletzt wegen des schwer berechenbaren Lega-Nord-Führers Bossi.

Barbara Berlusconi

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Die Folge: Berlusconi wurde Oppositionsführer. Um den Wechsel in die Politik glaubhafter zu machen, hatte er sich schon 1994 aus der Konzernleitung der Fininvest zurückgezogen. Freilich blieb er Eigner - und damit der entscheidende Strippenzieher seines Firmenimperiums.

Schlüsselpositionen besetzte er mit nahen Verwandten: Bruder Paolo kontrolliert zum Beispiel die Tageszeitung Il Giornale, weil ein Mediengesetz Bruder Silvio dazu zwang, die Leitung aufzugeben. Paolo fungiert auch als Vizepräsident des AC Mailand.

Dort hat Berlusconi auch seine Tochter Barbara (im Bild) als Vorstandsmitglied platziert, eine andere Tochter aus erster Ehe, Marina, nahm die Chef-Position ihres Vaters bei Fininvest ein. Sohn Piersilvio ist Vizepräsident bei Berlusconis Medienfirma Mediaset.

MERKEL BEI BERLUSCONI

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Berlusconi nutzte die Oppositionsjahre, um seine Partei Forza Italia zu einer auch an der Basis fest verankerten politischen Kraft zu machen. Bis 2000 wuchs die Mitgliederzahl auf 320.000. Bei allen Regionalwahlen seiner Oppositionszeit legte sein Bündnis zu. Berlusconi erreichte die Aufnahme seiner Partei in die EVP-Fraktion im Europaparlament und suchte den Kontakt zu anderen europäischen Parteiführern konservativer Parteien wie der CDU Angela Merkels.

Innenpolitisch verständigte sich Berlusconi in Einzelfragen mit der Mitte-links-Regierung. So unterstützte er die Interventionen des Westens im Kosovo-Konflikt und einigte sich mit dem politischen Gegner auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten.

Silvio Berlusconi und Papst Johannes Paul-II., 2001

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Silvio Berlusconi suchte auch die Unterstützung des politischen Katholizismus - und bekam sie, auch weil er sich nicht mehr als "Gesalbten des Herrn" (1994) und "Jesus Christus der Politik" (1996) bezeichnete und überdies Papst Johannes Paul II. hofierte. Seine Wiederwahl 2001 glückte auch nicht zuletzt dank einer massiven Kampagne, in die Berlusconi etwa 50 Millionen Euro gesteckt haben soll. Eine Investition, die sich auszahlte: Sein Wahlbündnis, das inzwischen "Casa delle Libertà" (Haus der Freiheiten) hieß, erreichte die absolute Mehrheit.

Innenpolitisch erneuerte Berlusconi in Teilen die Alterssicherung, doch mehr kam nicht zustande: Überfällige sozial- und wirtschaftspolitische Reformen blieben unerledigt. 2005 befindet sich Italiens Wirtschaft in der schlimmsten Verfassung seit Kriegsende.

In seinen direkt aneinander anschließenden Perioden als Premier von 2001 bis 2006 stellte Berlusconi einen Rekord auf: Er ist der italienische Regierungschef mit der längsten Amtszeit.

Silvio Berlusconi

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Berlusconi sorgte immer wieder mit extravaganten Auftritten und schrägen wie derben Sprüchen für Aufsehen. "Keiner meiner Minister ist so gut bestückt wie ich", ließ er 2006 wissen.

Im Europaparlament sorgt er 2003 für einen Eklat, als er den deutschen Abgordneten Martin Schulz mit einem KZ-Aufseher vergleicht. Der Sozialdemokrat hatte es zuvor gewagt, Berlusconi zu kritisieren.

Sein ungewöhnliches Verständnis für Diplomatie zeigte sich auch während des EU-Gipfels 2002. Damals hob er beim Gruppenfoto zwei Finger hinter dem Kopf des spanischen Außenministers - in südlichen Ländern eine Geste für einen betrogenen Ehemann.

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Nach den Terroranschlängen vom 11. September 2001 suchte US-Präsident George W. Bush nach Verbündeten für seinen "Kampf gegen den Terror" - und fand unter anderen Silvio Berlusconi. Italien schickte in der Folge auch Soldaten in den Irak.

Bush ist inzwischen nicht mehr an der Macht, wohl aber Russlands starker Mann, der frühere Präsident und heutige Premier Wladimir Putin. Mit ihm freundete sich Berlusconi an, er bezieht durchaus Positionen im Sinne Moskaus, wie man durch die Ende 2010 von Wikileaks publizierten US-Depeschen erfahren hat. Einige wähnen Berlusconi schon als "Sprachrohr" seines Freundes Putin.

Berlusconi isolierte Italien innerhalb der Europäischen Union, in dem er hin und wieder ein lautes "No" nach Brüssel rief: So legte er ein Veto ein gegen die Verabschiedung einer EU-Richtlinie gegen Rassismus. Ebenso wollte er dem Projekt eines europäischen Haftbefehls nur unter der Bedingung zustimmen, dass aus dem Strafkatalog einige Passagen gestrichen würden: die Delikte Korruption und Geldwäsche.

Die Aufnahme, auf der Berlusconi mit Bush, Putin und dem damaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac zu sehen ist, entstand auf dem G-8-Gipfel 2001 in Genua. Es war Berlusconis erster international beachteter Auftritt als Regierungschef.

Italian businessman Marcello Dell'Utri gestures during a news conference in Rome

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In die Phase der Regierungen Berlusconi II und III fielen Berlusconis letztendlich erfolgreiche Versuche, laufende Verfahren zu torpedieren.

Seit Mitte der neunziger Jahre wurde Berlusconis politische Stellung durch Ermittlungen und Prozesse angegriffen. Zu den Vorwürfen zählten Meineid, Bestechung, Bilanzfälschung, Steuerhinterziehung, illegale Parteienfinanzierung und Mafiakontakte.

Nun, als Regierungschef, konnte Berlusconi etwas tun gegen die aus seiner Sicht "kommunistischen" Richter, die er auch als "Taliban" bezeichnete: Er formte Gesetze, um sich und seine Getreuen etwa durch verkürzte Verjährungsfristen zu schützen. Ein generelles Immunitätsgesetz für die Staatsspitze, genannt "Lex Berlusconi", kippte allerdings das Verfassungsgericht.

Wie sein individuelles Rechtsempfinden ausgeprägt ist, erklärte er 2003 bei Auftritt vor Gericht: "Vor dem Gesetz sind alle gleich", verkündete Berlusconi dem Richter, "aber ich bin gleicher."

Einige von Berlusconis Leuten hat es trotzdem erwischt: Bruder Paolo wurde wegen Bilanzfälschung und Korruption zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Berlusconis früherer Mitarbeiter und späterer Parteifreund, der Senator Marcello Dell'Utri (Foto) erhielt eine mehrjährige Haftstrafe - er ist rechtskräftig verurteilter Mafioso.

Dell'Utri ist übrigens der zuvor erwähnte Mitarbeiter, den die Zeitung L'espresso 1977 unter anderem in der Fotoserie mit Berlusconi abgelichtet hatte, in dem auch das Bild mit dem Revolver auf dem Schreibtisch entstanden war.

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Quelle: AP

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Berlusconi und seine Koalition verloren 2006 die Wahl, doch die politische Linke war zerstritten. Sein Nachfolger Romano Prodi agierte glücklos, seine Mitte-links-Koalition zerbrach schon im Januar 2008. Nun war Berlusconi erneut am Zug.

Inzwischen hatte er eine neue Rechts-Allianz geschmiedet: Popolo della Libertà (Volk der Freiheit). Der Block gewann die absolute Mehrheit, Berlusconi wurde zum vierten Mal Ministerpräsident. Große Themen dieser Amtszeit waren die neapolitanische Müllkrise, das Konjunkturpaket, mit dem Berlusconi auf die Weltwirtschaftskrise reagierte und die Bewältigung des Erdbebens in den Abruzzen.

Extravaganzen wie Schönheitsoperationen, wüste Sprüche über politische Gegner, Homosexuelle und Frauen schmälerten Berlusconis Ansehen. Kolportierte Kontakte mit Prostituierten und Frauen, die seine Enkelinnen sein könnten, sorgten für eine Erosion seiner Macht - und einen öffentlichen Scheidungskrieg mit seiner Gemahlin Veronica Lario.

Frauenrechtlerinnen machten mobil, die katholische Kirche geißelte offen das Gebahren Berlusconis. Der gab sich weiter unverdrossen - und besetzte Ministerposten mit jungen Frauen, die er offenbar weniger nach der Kompetenz, denn der Optik ausgesucht hatte.

Diese Aufnahme zeigt Berlusconi mit seiner Tourismusministerin Michela Vittoria Brambilla (links) und mit Umweltministerin Stefania Prestigiacomo. Ins Kabinett schaffte es auch das Ex-Showgirl und Aktmodel Mara Carfagna.

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Quelle: AP

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Auf internationaler Bühne geriert sich Berlusconi immer wieder als Spaßmacher - wie hier während des G-20-Gipfels in London. Beim Gruppenbild trat er so lautstark auf, dass sich die Queen beschwerte. Berlusconi überraschte die Präsidenten Russlands und der USA, Dmitrij Medwedjew und Barack Obama, fotowirksam mit einer Umarmung. Berlusconi hatte Obama nach dessen Wahl als "gut gebräunt" bezeichnet.

Konfliktträchtiges Dauerthema war die rigide Einwanderungspolitik Berlusconis. Das Antifolterkomitee des Europarats verurteilte die Abschiebepolitik Italiens als menschenunwürdig und inhuman. Berlusconi suchte derweil die Nähe zu Libyens damaligem Diktator Muammar al-Gadaffi - und vereinbarte mit ihm Maßnahmen, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen.

Seine Männerfreundschaft mit Putin ging einher mit einer engeren Kooperation zwischen Italien und Russland. Moskau wie auch Paris helfen Berlusconi beim Wiedereinstieg in die Atomenergie: In Italien sollten vier neue Kernkraftwerke entstehen. 

Streit in Berlusconis Regierungspartei eskaliert

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Silvio Berlusconi konsolidierte seine Machtbasis: 2008 fusionierten seine Forza Italia mit der Alleanza Nazionale Finis und weiteren rechten Splittergruppen zu einer Partei, die den Namen des Wahlbündnisses übernahm: Popolo della Libertà. Der Parteichef heißt Silvio Berlusconi.

Ausgerechnet der Postfaschist Fini - er galt lange als Kronprinz Berlusconis - begehrte auf: Der frühere Rechtsextremist beklagte, es gebe keinerlei demokratische Debatte in der Partei. Zudem beklagte er den autoritären Führungsstil Berlusconis, dessen Vermögen das Magazin Forbes mit neun Milliarden US-Dollar taxiert. 

Mit den Worten: "Es bricht mir das Herz, aber ich glaube nicht, dass wir so weitermachen können", schloss der Premier seinen alten Weggefährten im Juli 2010 aus der Partei aus. Der hatte inzwischen schon eine Bewegung gegründet: Futuro e Libertà per l'Italia - Zukunft und Freiheit für Italien. Wegen des Bruchs mit Fini verfügte Berlusconi im Abgeordnetenhaus über keine Mehrheit mehr. Einen Misstrauensantrag der Opposition wehrte Berlusconi mit knapper Mehrheit ab. Im Vorfeld der Abstimmung hatte es Gerüchte über Stimmenkauf gegeben.

Italiens Präsident Napolitano

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In der Euro-Krise begann Berlusconis Stern langsam zu sinken. Der italienische Notenbankchef und künftige EZB-Präsident Mario Draghi forderte ihn auf, längst ausstehende Strukturreformen voranzutreiben. Italiens Staatsdefizit beträgt 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Staatspräsident Giorgio Napolitano (Bild) sorgte sich öffentlich um die Handlungsfähigkeit der Regierung. Es gibt immer mehr Spannungen in der Koalition, vielen Verbündeten ist Berlusconis Führungsstil inzwischen unangenehm.

Trotzdem schaffte der Ministerpräsident es ein weiteres Mal, die Reihen hinter sich zu schließen - wieder einmal. Zum 51. Mal in den letzten anderthalb Jahren stellte er im Oktober 2011 vor dem Parlament die Vertrauensfrage und wurde bestätigt.

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Quelle: AFP

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Die nächste Verstimmung ließ nicht lange auf sich warten: Auf dem Euro-Gipfel im Oktober 2011 nahmen Angela Merkel und Nicolas Sarcozy Silvio Berlusconi ins Gebet. Italien solle endlich ein Sparprogramm auflegen, um seine Schulden in den Griff zu bekommen.

Als bei der anschließenden Pressekonferenz eine Frage nach Italiens Sparanstrengungen gestellt wurde, lächelten sich die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident an - es schien, als machten sie sich über das Land lustig. Später verkündete der beleidigte Berlusconi im italienischen Fernsehen, Merkel habe sich für dieses Lächeln entschuldigt - eine Behauptung, die die Kanzlerin umgehend dementierte.

G-20 Summit second day in Cannes

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Dass der italienische Sparkurs künftig von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) kontrolliert wird, empfinden viele Italiener als Demütigung. Offenbar auch der Ministerpräsident: Berlusconi behauptete, es handele sich nicht um eine "Überwachung", sondern lediglich um die "Bescheinigung" für ergriffene Maßnahmen. Italiens Schuldenproblem hat Berlusconi letztlich das Amt gekostet.

A man holds a placard against Italian Prime Minister Silvio Berlusconi outside Chigi palace in Rom

Quelle: REUTERS

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Am Ende blieb nur Hohn und Spott: Vor dem Quirinale-Palast, wo der Regierungschef bei Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt einreichte, feierten hunderte Menschen Berlusconis Abschied von der Politik als "Befreiung". Ein Chor und ein Orchester intonierten Händels "Halleluja" aus dem Oratorium "Der Messias", noch während sie auf die Nachricht warteten.

© sueddeutsche.de/odg
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