Sicherheitspolitik: Generalinspekteur: Fregatte in der Taiwanstraße wäre keine Provokation

Eine von Beobachtern bald erwartete Fahrt einer Bundeswehr-Fregatte durch die Meerenge zwischen China und Taiwan stellt aus Sicht des Generalinspekteurs der Bundeswehr keine Provokation der Volksrepublik China dar. „Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren“, sagte Carsten Breuer in Südkoreas Hauptstadt Seoul. Es sei eher umgekehrt: „Dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird.“ China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und will den seit Jahrzehnten unabhängig regierten Inselstaat mit seinem Festland vereinen. Peking äußerte sich kritisch zu einer möglichen Durchfahrt der Taiwanstraße durch die deutsche Fregatte Baden-Württemberg. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Wen sie mit „betreffende Staaten“ meinte, sagte sie nicht. Der Spiegel hatte zuvor berichtet, die Route der Fregatte werde durch die Taiwanstraße führen. Auch Kriegsschiffe anderer Staaten wie der USA hatten die Meerenge unter Pekings Protest bereits passiert. Die Führung der deutschen Fregatte kommentierte die Routenpläne aus Gründen der „operativen Sicherheit“ nicht. Generalinspekteur Breuer zufolge ist eine Entscheidung über die weitere Route der Fregatte bisher nicht gefallen.Sollte die Fregatte die Taiwanstraße durchfahren, wäre es das erste Mal seit 2002, dass ein deutsches Marineschiff diese Route wählt.