Auf dem Flughafen ist der Mensch künftig nackt; aus Gründen der Sicherheit sollen alle Hüllen fallen. Es reicht also nicht mehr, dass der Fluggast die Jacke auszieht, den Gürtel öffnet, den Schal ablegt. Es reicht nicht mehr, wenn er den Hals freimacht, den Schmuck ins Körbchen legt, die Schuhe abstreift. Es genügt nicht mehr, dass er sich in aller Öffentlichkeit von oben bis unten betasten lässt.
An einigen Flughäfen passieren die Passagiere bereits in dieser Form die Sicherheitsschleusen.
(Foto: Foto: AFP)Es reicht auch nicht aus, dass er seine Körperpflegeartikel in einem durchsichtigen Plastiksäckchen aufs Band legt. Künftig macht der Staat den Fluggast selbst durchsichtig: Er stellt ihn vor einen sogenannten Nacktscanner. Der leuchtet durch die Textilien und zeigt die Menschen ohne Kleidung - Genitalien inklusive.
Diese Inquisition der Fluggäste soll als eine Art Reihenuntersuchung zulässig sein, und zwar nicht nur bei den Fluggästen, bei denen ein Detektor piepst, sondern bei allen. So will es die EU-Kommission: Sie hat den Mitgliedstaaten die elektronischen Entkleidungsaktionen erlaubt, als handele es sich um einen harmlosen technischen Vorgang.
Auf einigen ausländischen Flughäfen sind die Entkleidungsgerätschaften schon im Einsatz. Mit diesem Nacktscanner erinnern die Sicherheitsfanatiker an pubertäre Phantasien von Jugendlichen. Der Einsatz steht für die Veralltäglichung einer Perversion des Sicherheitsdenkens. Er führt zur Entwürdigung der Menschen.
Die Hauptlüge der inneren Sicherheit lautet: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten. Mit diesem Satz haben Politiker in ganz Europa jede neue Sicherheitsmaßnahme, jedes neue Sicherheitsgesetz begründet: die staatliche Registrierung der Telefon- und Internetdaten, das heimliche Abhören der Wohnungen mit Wanzen, die vorbeugende Telefonüberwachung, die Speicherung von klassischen und digitalen Fingerabdrücken, die Videoüberwachung, die Visitation von Bankkonten durch Geheimdienste.
Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten? Nun entlarvt sich dieser Satz vor aller Augen. Auch der, der nichts zu verbergen hat, muss sich dem Sicherheitspersonal nackt präsentieren. Wer fliegen will, darf kein Schamgefühl mehr haben. Man muss der EU-Kommission dankbar sein: Die Billigung des Nacktscanners zeigt, wohin ein Sicherheitsdenken führt, das zum Wahn geworden ist: zum Ende der Privatheit.
Der entblößte Bürger
"Wir sind Gefangene" - das ist der Titel der Autobiographie des Schriftstellers Oskar Maria Graf, in der er seine Lebensqualen schildert. Der Satz erhält eine neue Bedeutung: Der Staat behandelt seine Bürger wie Gefangene. Die Leibesvisitation kennzeichnet besondere Gewaltverhältnisse: So werden Verdächtige und Verurteilte traktiert, die in die Zellen eingewiesen werden.
Stammheim war einst ein Ort der Leibesvisitation, von der nur Richter, Staatsanwälte und Sicherheitsbeamte ausgenommen waren. Nun will der Staat nicht nur in die Verdächtigen, in die Beschuldigten und in ihre Anwälte hineinschauen - er tut das vorsichtshalber bei jedem.
Unter der Herrschaft des Terrorismus hat sich das Sicherheitsrecht fundamental geändert. Schon jetzt kann die Gesamtbevölkerung subtil ausgeforscht werden - mit Abhöraktionen, mit ausgeklügelten Kontrollarrangements und Datensammlungen, die darauf abzielen, Mobilität und Informationsverhalten der Bürger zu kontrollieren.
Prävention über alles?
Der Staat hält fest, wer wo wann telefoniert und im Internet surft. Der Staat registriert, wer im Flugzeug welches Essen isst. Künftig erfährt er also auch noch, ob die linke Brust eines weiblichen Flugpassagiers größer ist als die rechte.
Prävention über alles? Ein solcher Präventionsstaat banalisiert die Grundrechte. Er zehrt von den Garantien des Rechtsstaats; er entsteht, indem er sie verbraucht. Das ist - weltweit - das Grundproblem der derzeitigen Politik der inneren Sicherheit: Der Sicherheitsstaat nimmt, das liegt in seiner Logik, dem Bürger immer mehr Freiheit und Würde, um ihm dafür vermeintlich Sicherheit zu geben; das trägt den Hang zur Maßlosigkeit in sich, weil es nie genug Sicherheit gibt.
Die Bürger haben sich, weil ihnen Sicherheit mit Recht wichtig ist, bisher viel gefallen lassen. Erst bei der Vorratsdatenspeicherung und bei der Online-Durchsuchung privater Computer wurden viele Bürger skeptisch und etliche rebellisch. Nun wird, beim Einchecken, eine absolute Grenze überschritten. Um ein Keramikmesser aufzuspüren, muss sich der Staat etwas anderes einfallen lassen als die Bloßstellung von Millionen Menschen. Das ist geeignet, die Menschenwürde quasi am Fließband zu verletzen.
Man wird akzeptieren müssen, dass es, bei aller Vorsicht, Restrisiken gibt, gegen die kein Rechtsstaat und vielleicht nicht einmal ein totalitärer Staat gewappnet ist: Der Terrorismus ist eine gewaltige Gefahr; noch gefährlicher aber ist es, in Hysterie zu verfallen und dabei die Grundsätze zu opfern, die man gegen den Terrorismus verteidigen will.
Es gehört zu den Kennzeichen des Rechtsstaats, dass es Grenzen staatlichen Agierens gibt. Zu den Kennzeichen des überbordenden Sicherheitsstaats gehört es, dass er solche Grenzen nicht kennt, ja dass er jegliches Gefühl dafür verliert. Die Politik hat den Satz vom "Europa ohne Grenzen" offensichtlich falsch verstanden.