Wie angespannt die Sicherheitslage in Deutschland ist? Der Inlandsgeheimdienst macht daraus seit Monaten keinen Hehl. Fast täglich werden in Deutschland Drohnenflüge über Industrieanlagen oder Militärstandorten gemeldet. Mal sind es Chemiewerke, mal Ausbildungsorte für ukrainische Soldaten. „Das sind keine Spielzeugdrohnen, sondern Hightech-Gerät“, das wohl auch der militärischen Aufklärung diene, warnte unlängst Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Bislang aber können die Fluggeräte, die oft Russland zugewiesen werden, oft unbehelligt fliegen.
Kampf gegen Spionage und Cyberattacken„Verantwortungslose Arbeitsverweigerung“ – Grüne attackieren Dobrindt
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Der Innenminister verschlafe die wachsende Bedrohung durch Russland, bemängeln die Grünen. Sie legen eine eigene Sicherheitsstrategie vor und üben auch ein wenig Selbstkritik.
Von Markus Balser, Berlin