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Shutdown in den USA:Trump gibt im Streit mit Pelosi nach

  • US-Präsident Trump wird seine Rede zur Lage der Nation erst nach Beendigung des Shutdowns in den Vereinigten Staaten halten.
  • Das verkündet er, nachdem ihm Demokratenführerin Pelosi verbietet, die Rede im Repräsentantenhaus zu halten.
  • Trump schreibt auf Twitter, er werde sich keinen anderen Ort suchen.

Im Streit um den Shutdown und seine Folgen macht US-Präsident Donald Trump zum ersten Mal einen Rückzieher. Die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte ihm zuvor verboten, seine Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress zu halten, sofern der Streit um den Haushalt weiter anhalte.

Der US-Präsident traf daraufhin eine Entscheidung: Er werde die Rede erst halten, wenn die seit gut einem Monat andauernde Haushaltssperre vorbei sei, schrieb Trump auf Twitter. Als Ort komme dafür aufgrund seiner Geschichte, Tradition und Bedeutung nur das Repräsentantenhaus in Frage, so der Republikaner weiter. Er werde deshalb auch nach keinem anderen Ort suchen. "Ich suche keinen anderen Ort für die Rede", so Trump. "Ich werde die Rede halten, sobald der Shutdown vorbei ist." Er freue sich darauf, schon bald eine "großartige" Rede zu halten.

Im Parlamentssaal des Repräsentantenhauses wollte Trump seine Rede eigentlich am 29. Januar halten. Doch die Demokratin Nancy Pelosi machte im Zuge des Streits über den Shutdown von ihrem Hausrecht Gebrauch und sperrte Trump de facto unter Verweis auf den Regierungsstillstand aus. "Hiermit informiere ich Sie darüber, dass das Repräsentantenhaus eine gemeinsame Resolution, um die Rede des Präsidenten zu autorisieren, nicht in Betracht zieht, bevor nicht auch die Regierung wieder arbeitet", schrieb Pelosi in einem Brief.

Damit antwortete sie auf ein kurz zuvor eingegangenes Schreiben des Präsidenten, in dem er darauf beharrt hatte, die Ansprache am vorgesehenen Termin und Ort zu halten. Trump nannte es "sehr traurig für unser Land", wenn seine Ansprache ausfallen würde.

Pelosi und Trump geben sich gegenseitig die Schuld an dem nun schon seit mehr als einem Monat anhaltenden Regierungsstillstand. Die Mehrheit der Amerikaner hält Umfragen zufolge Trumps Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko für das Problem.

Pelosi hatte Trump bereits früher vorgeschlagen, wegen des teilweisen Regierungsstillstands die Rede zu verschieben oder sie nur schriftlich zu veröffentlichen.

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