Rauswurf von US-Justizminister: Trump agiert wie Nixon vor seinem Sturz

Im Herbst 1973 sah sich Richard Nixon (im Bild) durch die Recherchen des Sonderermittlers Archibald Cox in die Enge getrieben - ein Jahr später war er sein Amt los.

(Foto: AP)

Der erzwungene Rücktritt von Justizminister Sessions erinnert an einen denkwürdigen Abend im Oktober 1973, der als "Saturday Night Massacre" in die Geschichte einging.

Es war ein schöner Herbsttag in Washington, nichts schien die Abendruhe stören zu können im Weißen Haus. Doch dann fuhr eine schwarze Limousine vor, eilig wurde ein Mann durch das Säulenportal ins Innere des sanft erleuchteten Gebäudes geleitet. Und das, was als Saturday Night Massacre, als Samstag-Nacht-Massaker, unrühmlich in die amerikanische Geschichte eingehen sollte, nahm seinen Lauf. Es war der 20. Oktober 1973.

Ein Tag der sich überstürzenden Ereignisse, und am Ende war das geschehen, was sich jetzt in Washington wiederholte, als Donald Trump am Mittwoch recht unzeremoniös Justizminister Jeff Sessions zum Rücktritt nötigte: Ein Präsident hatte seinen Justizminister entlassen - gefeuert, weil der Mann im Weißen Haus sich von einer Untersuchung bedrängt fühlte, vor der er sich durch seinen Minister nicht ausreichend geschützt fühlte. So wie damals.

Im Herbst 1973 sah sich Richard Nixon durch die Recherchen des Sonderermittlers Archibald Cox in die Enge getrieben. Cox war vom Justizministerium eingesetzt worden, um Licht in eine wilde Geschichte zu bringen, die Watergate-Affäre. Es ging um einen Einbruch in ein Washingtoner Wahlkampfbüro der Demokraten ein Jahr zuvor. Die ganze Sache, so verdichteten sich die Hinweise, war irgendwie vom Weißen Haus aus gesteuert worden. Deshalb hatte Cox Tonbandmitschnitte von Gesprächen im Oval Office, dem Präsidentenbüro, angefordert. Nixon weigerte sich. Als Cox dem Präsidenten am 19. Oktober, einem Freitag, ein Ultimatum stellte, verlangte Nixon tags drauf von seinem Justizminister Elliot Richardson die Entlassung des lästigen Ermittlers. Richardson wies das Ansinnen des Präsidenten zurück. Er könne Cox nur entlassen, wenn der sich grober Verfehlungen schuldig gemacht hätte. Nixon bestand auf dem Rauswurf, Richardson reichte auf der Stelle seinen Rücktritt ein.

Das Echo jener Nacht

Damit nicht genug. Der wütende Präsident verlangte nun von Richardsons Stellvertreter, William Ruckelshaus, den Rauswurf des Ermittlers. Auch Ruckelshaus weigerte sich und reichte, wie sein bisheriger Amtschef, umgehend seinen Rücktritt ein. Nun kam die Stunde des Stellvertreters des Stellvertreters, einem konservativen Juristen namens Robert Bork, die Nummer drei im Justizministerium. Noch am Samstagabend wurde er ins Weiße Haus gefahren. Dort wurde er umgehend als neuer amtierender Justizminister eingeschworen.

Als erste Amtshandlung unterschrieb Bork das vorgefertigte Entlassungsschreiben für Cox. Er glaubte, so schrieb er später zu seiner Rechtfertigung, dass der Präsident im Recht gewesen sei und er sich ihm nicht habe verweigern können. Allerdings bestätigte er auch, dass Nixon ihm die Nominierung als Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten angeboten habe, sobald dort ein Posten frei würde. (Das Versprechen konnte Nixon nicht mehr einlösen. Ein gutes Jahrzehnt später versuchte es Präsident Ronald Reagan. Borks Nominierung scheiterte aber im Senat.)

Mit Fug und Recht kann man behaupten, dass die Ereignisse vom 20. Oktober 1973 der Anfang vom Ende waren für Richard Nixon: Tatsächlich ging es von diesem Tag steil bergab mit seiner Präsidentschaft. Nur Tage später ergaben Meinungsumfragen erstmals, dass nun eine Mehrheit der Amerikaner für eine Amtsenthebung ihres Präsidenten war. Ein Bundesrichter stellte fest, dass die Entlassung Cox' illegal gewesen war, und der Kongress leitete ein Verfahren wegen Amtsmissbrauchs gegen den Präsidenten ein. Keine zehn Monate später war Nixon nicht mehr im Weißen Haus: mit Schimpf und Schande davon gejagt, als erster Präsident der Vereinigten Staaten, der zurückgetreten war, um einer Amtsenthebung durch den Senat zuvorzukommen.

Nun soll man sich hüten, leichtfertig Schlussfolgerungen aus historischen Vergleichen zu ziehen. Sie sind meist doch irgendwie schief und führen mitunter geradewegs in die Irre. Es ist aber bemerkenswert, wie das Echo jener Nacht nun wieder in den Säulenhallen des Washingtoner Kapitols widerzuhallen scheint. In jedem Fall dürfte der Präsident, wie das Internetportal Politico schreibt, den Demokraten den ersten Untersuchungsausschuss "auf dem Silbertablett" serviert haben.

Tatsächlich haben die designierten neuen Vorsitzenden etwa des Justiz- und des Geheimdienstausschusses dem Weißen Haus bereits vorsorglich Briefe geschickt, in denen sie die Regierung ausdrücklich auffordern, alle Dokumente im Zusammenhang mit der Entlassung von Sessions sorgfältig aufzubewahren, bis der neue Kongress im Januar zusammentritt. Auch an das FBI, die CIA und ans Justizministerium gingen entsprechende Schreiben. Die Sache ist mit dem Rauswurf des als Verräter gebrandmarkten Justizministers für Trump gewiss nicht ausgestanden. Im Gegenteil, Nachfragen werden nun erst recht gestellt werden. Und der Verdacht, dass der Präsident etwas zu verbergen hat, dürfte nur noch größer geworden sein. So wie es 1973 der Fall war nach einer langen Nacht im Washingtoner Herbst.