Sersch Sargsjan: Armenischer Ministerpräsident tritt nach Protesten zurück

Der wachsende Druck von der Straße zeigt Wirkung: Der gerade erst zu Armeniens Ministerpräsident gewählte Sersch Sargsjan legt sein Amt nieder.

Der armenische Ministerpräsident Sersch Sargsjan hat unter dem Druck andauernder Straßenproteste seinen Rücktritt erklärt. Das meldeten am Montag übereinstimmend die russischen Agenturen Tass und Interfax aus Eriwan sowie die britische BBC. Die Bewegung auf der Straße sei gegen seinen Verbleib im Amt, teilte er der BBC zufolge in einem Statement mit. "Ich erfülle ihre Forderung."

Sargsjan war bereits von 2007 bis 2008 kurzzeitig Ministerpräsident Armeniens. Es folgten zwei Amtszeiten als Präsident, bevor er sich am vergangenen Dienstag von seiner Republikanischen Partei und deren Koalitionspartner Armenische Revolutionäre Föderation Daschnakzutjun zum Premier wählen ließ - und dass, obwohl er zuvor versprochen hatte, dies nicht zu tun.

Viele Armenier zeigten sich darüber empört. Wenige Tage bevor Sargsjan den Posten des Regierungschefs übernahm, begannen die Proteste - und wuchsen sich zu Massenprotesten aus. In der Hauptstadt Eriwan, aber auch anderen Landesteilen gingen die Menschen auf die Straße, um gegen diese Form der Machtsicherung zu protestieren. Zumal durch ein Referendum im Jahr 2015 viele Befugnisse des Präsidenten auf den Premier übergegangen sind.

Nikol Paschinjan, Anführer der oppositionellen Proteste, hatte im Gespräch mit der SZ deutlich gemacht, dass man keine andere Lösung als den Rücktritt Sargsjans akzeptieren werde. Darüberhinaus forderte er eine Übergangsregierung und Neuwahlen. Paschinjan war am Sonntag kurz nach einem Treffen mit Sargsjan von der Polizei abgeführt worden.

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Sargsjan übernimmt dessen Vorgänger kommissarisch auch seine Nachfolge. Karen Karapetian, der von 2016 bis vergangene Woche an der Spitze der Regierung stand, sei gebeten worden, wieder auf diesen Posten zurückzukehren, teilte die Regierung in Eriwan mit.