Serbien:Präsident Überall

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Serbien: Zwei, die zusammenhalten: Serbiens Präsident Aleksandar Vučić (hier auf Wahlkampf-Buttons in Belgrad) nebst seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.

Zwei, die zusammenhalten: Serbiens Präsident Aleksandar Vučić (hier auf Wahlkampf-Buttons in Belgrad) nebst seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.

(Foto: Darko Vojinovic/dpa)

Der Wiederwahl von Staatschef Aleksandar Vučić am Sonntag steht wenig im Weg. Die Europäer haben dem von ihm betriebenen Demokratieabbau jahrelang zugeschaut.

Von Tobias Zick, München

Wie direkt sein Draht zur serbischen Bevölkerung ist, zur Lage des Landes und zu den Anliegen der Menschen, das demonstrierte Aleksandar Vučić kürzlich recht eindrücklich, als er zusammen mit dem Premier des benachbarten Ungarn ein Teilstück der neuen, von China finanzierten Bahnstrecke zwischen den Hauptstädten der beiden Länder einweihte. Da saßen sie zusammen in dem durch nordserbische Landschaften eilenden Zug, schauten gemeinsam zufrieden aus dem Fenster, und Vučić, der Präsident des Landes, winkte und winkte.

Der einzige Haken: Es winkte niemand zurück, zumindest nicht auf den Teilstücken der Gruß-Tour, die auf dem öffentlich verbreiteten Video zu sehen sind. Keine Menschenansammlungen, kein Jubel, überhaupt: keine sichtbaren Interessensbekundungen am Vorbeifahren des präsidial besetzten Zuges.

Woran das lag, darüber rätseln Beobachter im Nachhinein - eine mögliche Erklärung wäre: Vučić ist in der öffentlichen Wahrnehmung ohnehin schon derart omnipräsent, dass so ein Ereignis niemanden mehr hinterm Ofen hervorlockt. Sowohl im staatlichen Fernsehen als auch auf den diversen von ihm kontrollierten privaten Kanälen tritt er ständig auf und spricht zum Volk. Auswertungen der Wahlbeobachtungsorganisation CRTA zufolge hat sich seit Anfang des Jahres die Berichterstattung im Vorfeld der an diesem Sonntag anstehenden Präsidentschaftswahlen zu 85 Prozent um den Amtsinhaber gedreht. Wer wollte, konnte also durchaus einen Hauch von Selbstironie herauslesen, als Vučić in einem Wahlwerbespot aus dem Kühlschrank einer jungen Familie stieg und die verdutzte Schwangere in ihrem Wohnzimmer heimsuchte, um ihr persönlich zu erklären, es gebe "viel zu tun".

In Krisenzeiten halten viele Menschen am Status quo fest

Der Landesvater, der sich um Details der Regierungsarbeit wie auch des Familienlebens seiner Bürger kümmert: Mit diesem Image lässt sich Vučić am Sonntag aller Voraussicht nach wiederwählen, und natürlich soll die dankbare Zustimmung der Wählerschaft angemessen deutlich ausfallen. "Alles unter 60 Prozent wäre ein Misserfolg", hat er Anfang der Woche in einem ihm gewogenen Fernsehsender gesagt; in einem solchen Fall wäre er "sehr traurig und sehr unzufrieden" und würde sich das dann auch anmerken lassen. Bei der Parlamentswahl, die er hat vorziehen lassen, damit sie am selben Termin stattfindet, darf seine Fortschrittspartei laut Umfragen zwischen 45 und 50 Prozent erwarten.

Wobei ihm viele der Stimmen nicht aus tiefer Überzeugung zufliegen dürften. Viele Wähler äußerten durchaus eine insgesamt negative Grundhaltung zur aktuellen Regierung, erklärte kürzlich der Analyst Srećko Mihailović vom Belgrader Meinungsforschungsinstitut Demostat, aber würden sie trotzdem wiederwählen. Warum, das sei die "Eine-Million-Dollar-Frage". Florian Bieber, Leiter des Zentrums für Südosteuropastudien an der Universität Graz, sieht darin keinen ganz so großen Widerspruch: "Die Menschen bekommen über die Medien wenig Informationen über Alternativen - und wenn, dann werden diese Alternativen eher negativ dargestellt."

Zudem zeige sich derzeit, während des Ukraine-Krieges, ein typisches Muster: In Krisenzeiten neigten viele Menschen dazu, eher am Status quo festzuhalten - worauf auch der Wahlkampfslogan "Frieden. Stabilität. Vučić." klar abziele. "Viele sagen sich: Auch wenn nicht alles ideal ist - wer weiß, was an Unsicherheit käme, wenn die Opposition die Macht übernähme." Und schließlich fühlten sich viele Menschen an Vučić und seine Partei nicht etwa ideologisch oder politisch gebunden, sondern vielmehr aus ganz pragmatischen Gründen: "Etwa weil sie oder ihre Verwandten der Partei ihren Job verdanken", so Bieber, "und sich sorgen, dass sie diesen verlieren könnten, wenn die Partei ihre Macht verliert."

EU-Mitglieder hofieren Vučić als Garanten für Stabilität auf dem Balkan

Hinzu kommt, dass es Vučić bislang verstanden hat, sich in der außenpolitischen Positionierung des Landes einen breiten Rückhalt quer durchs Wählerspektrum zu sichern. Zum einen bekennt er sich öffentlich immer wieder zum Ziel eines EU-Beitritts, zum anderen legt er auch während des Ukraine-Krieges Wert darauf, sich die guten Beziehungen zum Kreml nicht zu verderben. Bis heute hat sich die Regierung den europäischen Sanktionen gegen Russland nicht angeschlossen - auch wenn sich die Regierung zugleich zur "territorialen Integrität" der Ukraine bekennt und die Hauptstadt Belgrad als Treffpunkt für Verhandlungen zwischen den beiden Kriegsländern anbietet.

Aus Sicht von Florian Bieber betreibt Vučić denn auch keine eindeutig prorussische Politik, sondern eher eine pragmatisch-ambivalente. Im Wahlkampf habe Vučić mehrfach betont, ihm gehe es vor allem darum, die nationalen Interessen zu schützen und sein Land aus globalen Konflikten herauszuhalten. Und sollte etwa nach den Wahlen der Druck aus der EU auf ihn wachsen, sich den Sanktionen gegen Moskau anzuschließen, sei es durchaus denkbar, dass er diesem zumindest stückweise nachgeben könnte, so Bieber: "Er hat ja auch noch die guten Beziehungen zu China, die ihm in vielerlei Hinsicht einen Ersatz bieten würden."

Doch ob der Druck aus Brüssel auf Belgrad tatsächlich wachsen dürfte, ist fraglich: Bislang sind die Europäer Vučić gegenüber weitgehend freundlich-zuvorkommend aufgetreten, trotz seines legendären Schlingerkurses zwischen Brüssel, Washington, Moskau und Peking - und trotz des von ihm betriebenen Demokratieabbaus (die Organisation Freedom House bezeichnet das Land unter seiner Führung nur noch als "teilweise frei"). Über all das haben die anderen EU-Mitglieder immer wieder großzügig hinweggesehen und Vučić als Garanten für Stabilität auf dem Balkan hofiert. "Wenn ich mich etwa in Talkshows oder Interviews in serbischen Medien kritisch über ihn geäußert habe", erzählt der Politologe Bieber, "dann bekam ich zur Antwort: Was haben Sie denn, er ist doch einer von euch, ein Mann der EU."

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