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Separatisten in der EU:Baskenland

Zum Baskenland gehört in Spanien die seit 1979 existierende Autonome Gemeinschaft Baskenland mit ihren drei Provinzen. Dazu kommt die spanische Provinz Navarra. In Frankreich zählt ein Teil des Départements Pyrénées-Atlantiques zum Baskenland.

Eindeutige historische Grenzen hat das Baskenland nicht. Doch insbesondere in Spanien gibt es deutliche Bestrebungen der insgesamt etwa 2,7 Millionen Basken nach Unabhängigkeit. Hier kämpfte bis 2011 die Terrororganisation Eta ein halbes Jahrhundert gegen die Zentralregierung - mit Bombenanschlägen und Morden vor allem in Madrid, Bilbao und San Sebastián. Mehr als 800 Menschen wurden Opfer der Eta. Die Mehrheit der baskischen Bevölkerung lehnte den Terror ab. Vor drei Jahren erklärte die Organisation, auf Gewalt zu verzichten. Ihre Waffen gaben die Mitglieder jedoch nicht ab.

ETA bombt zum 50. Jahrestag

Eta-Mitglieder im Jahre 2003. Mehr als 800 Menschen starben bei Anschlägen der Terroristen.

(Foto: dpa)

2007 hatte der damalige Ministerpräsident des Baskenlands, Juan José Ibarretxe, ein Referendum über die Zukunft der Region angekündigt. Nachdem der spanische Verfassungsgerichtshof entschieden hatte, dass eine solche Volksabstimmung Sache der Zentralregierung in Madrid wäre, wurde darauf verzichtet. Längerfristig wollen die gemäßigten Nationalisten der christdemokratischen EA/PNV mehr Unabhängigkeit erreichen. Sie stellen seit 2012 in der Hauptstadt Vitoria-Gasteiz der Autonomen Gemeinschaft Baskenland eine Minderheitsregierung unter dem Ministerpräsidenten Iñigo Urkullu.

Stimmung für die Unabhängigkeit macht insbesondere die Organisation "Gure esku dago" mit Demonstrationen und Menschenketten. Bei einer unverbindlichen Abstimmung in 34 Gemeinden im Baskenland im Juni entschieden sich zwar etwa 95 Prozent der Befragten für die Unabhängigkeit. Allerdings nahmen nur 30 Prozent der Wahlberechtigten teil. Vermutlich ist die Motivation der Basken, sich noch energischer für ihre Unabhängigkeit einzusetzen, nicht ganz so groß wie unter anderen Bevölkerungsgruppen, da die Zentralregierung in Madrid ihnen bereits viele Kompetenzen zugestanden hat. So entscheiden sie beispielsweise selbst, wie die Steuergelder verwendet werden.

In Frankreich gibt es zwar ebenfalls Bestrebungen nach einer Unabhängigkeit. Allerdings sind diese deutlich schwächer.