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Senat - Berlin:Projekt Flussbad Berlin: Sechs Millionen Euro Kosten bisher

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Berlin (dpa/bb) - Das umstrittene Projekt Flussbad Berlin im Spreekanal in Mitte hat bereits annähernd sechs Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln gekostet. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Felix Reifschneider hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Danach beläuft sich die Summe der seit 2015 gezahlten Mittel auf 5,957 743 Millionen Euro. Zuvor hatte rbb24 darüber berichtet.

Die Mittel hat der Verein Flussbad e.V. erhalten, der sich für das Projekt engagiert. Er möchte erreichen, dass im Spreekanal in Zukunft gebadet werden kann. Allein fast eine Million Euro erhielt er für seine Öffentlichkeitsarbeit. Ein Planfeststellungsverfahren für das Projekt ist aber noch nicht absehbar. In der Antwort der Stadtentwicklungsverwaltung auf die Anfrage ist die Rede von "einem Umsetzungszeitraum bis 2034".

Ein Hindernis ist derzeit noch die mangelnde Wasserqualität. Reifschneider forderte, bevor Jahr für Jahr immer mehr Geld in die Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahren gesteckt werde, müssten SPD, Grüne und Linke die politische Grundsatzfrage klären: "Sollen am Ende 50 bis 100 Millionen Euro dafür in die Hand genommen werden, an der Museumsinsel zu baden?"

Berlins Flüsse und Seen seien in einem schlechten Zustand, so Reifschneider. Die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie würden verfehlt. "Berlins Gewässer im ganzen Stadtgebiet benötigen Millionen-Investitionen, damit sie wieder gesund und artenreich werden und der Naherholung für die Berlinerinnen und Berliner dienen können."

Bei rbb24 äußerte sich auch die Berliner CDU skeptisch: "Angesichts der bereits investierten Summen und möglicher Kostenschätzungen für die Zukunft scheinen die bisherigen Fortschritte eher dürftig zu sein." Die Berliner AfD kritisierte demnach, die Flussbad-Idee sei zwar charmant, aber ein typisches Schönwetter-Vorhaben und passe nicht in die Zeit.

© dpa-infocom, dpa:220701-99-870328/2

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