Selbstbehauptung Europa muss in den Kampfmodus schalten

Im Inneren hat die EU viele Bürger verloren. Sie sind Europagegner geworden, um die sich die Nationalisten bemühen.

(Foto: REUTERS)

Trump baut Mauern, Putin will Russland größer machen, Polen igelt sich ein. Europa wird nur überleben, wenn es sich den inneren und äußeren Feinden stellt.

Kommentar von Stefan Ulrich

Das Schöne an der schönen neuen Welt der Nationalisten ist, dass man sie besichtigen kann. In der Toskana, in San Gimignano. Dort ragen 15 Geschlechtertürme in den Himmel, kantig, trutzig, fast ohne Fenster. Einst standen hier sogar 73 Türme. Patrizierfamilien hatten sie im 12. und 13. Jahrhundert im Wettstreit miteinander errichtet, um sich verteidigen zu können und ihre familiäre Größe zu demonstrieren. Dafür nahmen sie ein beengtes, unbequemes Leben in den düsteren Türmen in Kauf.

Größe hat ihren Preis. Wer Mauern baut, um andere auszusperren, sperrt sich selbst ein. Wer totale Sicherheit anstrebt, opfert Freiheit, verzichtet auf Wohlstand. Den Familien von San Gimignano hat es nichts genützt. Von ihren Kämpfen miteinander geschwächt, gerieten sie unter die Fuchtel von Florenz.

Wird es dem liberalen Westen, der heute vor allem noch von Europa vertreten wird, ebenso ergehen? Und wer wird dann die Rolle von Florenz einnehmen?

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Diese Fragen zu stellen ist nicht alarmistisch. Denn die Türme werden wieder gebaut. Großbritannien verlässt die EU. Polen und Ungarn igeln sich ein, aus Angst vor Fremden und Sehnsucht nach nationaler Größe. In vielen EU-Ländern rüsten sich Nationalpopulisten für die Wahlen, um ihren Anspruch durchzusetzen, das "wahre Volk" zu führen und alle anderen auszustoßen.

Wladimir Putin assistiert der Selbstzerteilung Europas, denn sie nützt seinem Plan, Russland größer zu machen, um seine Landsleute mit der klingenden, aber wertlosen Münze des Nationalismus abzuspeisen. Derweil verweigert Trump Menschen die Einreise und schleift die weltoffenen Seiten der USA, um sie durch Mauern zu ersetzen, hinter denen er überlegt, Feinde zu foltern. China lauert darauf, Weltmacht zu werden. Und das liberale Europa, das den alten Westen schätzte - besonders im Vergleich zu allen anderen Räumen und Zeiten -, ist plötzlich allein.

Seine Verzagtheit ist überall zu spüren, auch in der Rede, die Joachim Gauck gerade in Paris hielt. Das ist verständlich. Doch das liberale Europa muss jetzt vom Klage- in den Kampfmodus umschalten. Es wird überleben, wenn es sich den inneren und äußeren Feinden stellt.

Die Kritik von EU-Gegnern ist oft berechtigt

Im Inneren hat die EU viele Bürger verloren. Sie sind Europagegner geworden, um die sich die Nationalisten bemühen. Die viel zitierten Eliten in Politik, Kultur und Medien waren davon so überrumpelt, dass sie sich teilweise in Arroganz flüchteten. Wer den Euro infrage stellte, die Globalisierung kritisierte oder sich nach einem überschaubaren Leben unter seinesgleichen sehnte, wurde als Rassist und Reaktionär disqualifiziert. Das trieb diese Menschen den echten Nationalisten zu.

Die Proeuropäer beginnen, daraus zu lernen. Die Kritik von EU-Gegnern ist oft berechtigt. Ja, es wurde versäumt, eine vollwertige Demokratie auf europäischer Ebene zu errichten. Europa wurde von Eliten ohne genügend Bürgerbeteiligung erbaut. Für die Finanzkrise bezahlten meist die Falschen. Die Massenarbeitslosigkeit in Südeuropa ist unerträglich hoch. Und ja: Globalisierung nützt nicht allen.

Nur: Die Nationalpopulisten geben auf echte Probleme die falschen Antworten. Sie verbreiten Lügen, welche die Krisen verschärfen und jene Menschen noch ärmer machen, die sich ohnehin abgehängt fühlen.

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Lüge eins: Europa unterdrückt die Nationalstaaten. Das Gegenteil ist der Fall. Nationale Regierungen verhindern durch egoistisches Auftreten, dass Europa die Flüchtlingskrise, den Umweltschutz oder Steuergerechtigkeit wirksamer angehen kann. Nur durch das Bündeln ihrer Souveränität werden die Nationen überhaupt erst wieder handlungsfähig.

Lüge zwei: Nationalismus schafft Sicherheit. Richtig ist: Weder Terroristen noch Putin lassen sich von Belgien, Italien oder Polen alleine beeindrucken.

Lüge drei: Nationalismus schafft Wohlstand. Jeder Vergleich beider Hälften des 20. Jahrhunderts beweist das Gegenteil.