Früher hieß es: Die Schweiz hat keine Armee, sie ist eine Armee. Und damit waren zwei Dinge gemeint. Weil viele Schweizer Reservisten sind und ihre Ausrüstung inklusive Sturmgewehr sogar zu Hause griffbereit haben, wäre das Land im Falle eines Angriffs besonders wehrfähig. Zum anderen war mit dem Satz aber auch gemeint, dass die Schweizer Armee grundsätzlich ganz besonders gut ausgestattet und fähig ist.
Oder eher: war. Der berühmte Satz war Ende der Achtzigerjahre gefallen, als es nach dem Ende des Kalten Krieges in der Schweiz tatsächlich diskutiert wurde, die Armee kurzerhand ganz abzuschaffen. Dazu kam es nie. Wie viele andere europäische Länder auch ließen die Schweizer aber ihre Rüstungsausgaben schleifen und zahlten sich damit indirekt jahrzehntelang eine sogenannte Friedensdividende aus. In einem Brandbrief hat die Schweizer Offiziersgesellschaft der Panzertruppen gerade vorgerechnet, wie viel Geld fehlt, weil die Rüstungsausgaben von 1,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 1990 auf 0,67 Prozent im Jahr 2024 gesunken sind: 144 Milliarden Franken (etwa 153 Milliarden Euro).
„Das Sicherheitsumfeld der Schweiz macht mir Sorgen.“
Wie in Deutschland findet auch in der Schweiz gerade eine Art Zeitenwende statt. Und der erst im März neu in den Bundesrat, die Schweizer Regierung, gewählte Martin Pfister (Die Mitte) hat als Chef des Verteidigungsdepartements am Montag in Bure seine Pläne vorgestellt, um die Schweizer Armee wieder fit zu machen. „Das Sicherheitsumfeld der Schweiz macht mir Sorgen. Die Sicherheit Europas und auch der Schweiz ist so gefährdet wie seit Jahrzehnten nicht mehr“, sagte er bei der Pressekonferenz, die konsequenterweise auf einem Übungsplatz der Schweizer Armee stattfand.
„Bereits heute betreffen hybride Angriffe wie Spionage, Cyberangriff und Beeinflussungsaktivitäten die Schweiz.“ Eine verteidigungsfähige Armee sei kein „Relikt vergangener Zeiten“, sondern notwendig zum Schutz moderner Gesellschaften. Eine Armee schütze nicht nur Territorium, sondern auch Werte, Institutionen und die Demokratie. Das sind sehr klare Wort aus der Schweiz, wo manche Politiker noch immer gerne so tun, als würde der Rest Europas und der Welt sie nicht so richtig etwas angehen.
Manches blieb nach diesen klaren Eingangsworten allerdings trotzdem vage. So wolle man ausgehend von den Bedrohungen und Gefahren die „Sicherheitspolitik strategisch weiterentwickeln“. Was denn sonst?
Die Rüstungsindustrie des Landes erhält weniger Aufträge. Das hat einen Grund
Ein bereits ganz konkretes Probleme für Pfister ist dagegen die Schweizer Rüstungsindustrie. „Aufgrund der Exportrestriktionen für Kriegsmaterial werden wir zunehmend von wichtigen Beschaffungen, internationalen Kooperationen und Lieferketten ausgeschlossen“, sagte Pfister.
Hintergrund ist, dass die Schweiz wegen ihrer strikt ausgelegten Neutralität unter anderem die Weitergabe von Flugabwehrmunition aus Deutschland an die Ukraine untersagte, was in Berlin und anderen Hauptstädten zu großer Verärgerung führte und der Schweizer Rüstungsindustrie immensen Schaden zufügte. Sie gilt seitdem in vielen anderen europäischen Ländern nicht mehr als verlässlicher Partner und erhält entsprechend weniger Aufträge. Pfister möchte auch das ändern oder wenigstens kompensieren, indem die „inländischen Kernfähigkeiten“ gestärkt werden, was auch immer das konkret bedeutet.
Die Rüstungsausgaben sollen vermutlich auch dafür bis 2032 auf ein Prozent des BIP steigen. Das ist noch immer weiter entfernt von den bis zu fünf Prozent, die bei den Nato-Mitgliedern diskutiert oder schon ausgegeben werden. Aber die Schweiz ist bekanntlich kein Nato-Mitglied. Außerdem ist ein Prozent des Schweizer BIP in der Relation zur Größe des Landes eine stattliche Summe.
In ihrem Brandbrief hatten die Panzeroffiziere Investitionen von 100 Milliarden Franken gefordert. Wie viel Geld genau von den gesteigerten Investitionen wohin gehen wird, ist noch unklar. Pfister nannte für die Bodentruppen die Anschaffung eines neuen Artilleriesystems sowie von ausreichender Munition als Priorität.
Dabei wird in der Schweiz bereits diskutiert, was für das Land mitten in Europa überhaupt realistische Bedrohungsszenarien sind. Dass bald russische Panzer am Bodensee stehen, gilt zu Recht als unwahrscheinliches Szenario. Anders sieht es dagegen bei Angriffen aus der Luft oder im digitalen Raum aus. Auch den Ausbau dieser Verteidigungsfähigkeiten der Armee nannte Pfister deshalb als weitere Priorität.
Besonders bei der Luftverteidigung ist die Schweiz aufgrund ihrer Lage auf Kooperationen angewiesen. So soll auch die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, der Nato und der Europäischen Union ausgebaut werden, um für die Schweiz den Zugang zu Technologien, Frühwarnsystemen und sicherheitsrelevanten Informationen sicherzustellen. Außerdem soll die Schweiz weiter an internationalen Übungen teilnehmen – schon weil sie selbst über keinen großen Truppenübungsplatz verfügt. Und das alles aber natürlich unter strikter Wahrung der Neutralität. Wie und wo da genau die Grenze zwischen Kooperation und Neutralität verläuft oder verlaufen kann, wird in Bern mit Sicherheit noch für Diskussionen sorgen.
