Waffenlieferungen:Zeitenwende auf Schweizerisch

Waffenlieferungen: Ein Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe vom Typ McDonnell Douglas F/A-18C Hornet bei Brienz, Canton Bern.

Ein Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe vom Typ McDonnell Douglas F/A-18C Hornet bei Brienz, Canton Bern.

(Foto: Björn Trotzki/IMAGO)

Das Parlament in Bern will das Kriegsmaterialgesetz des Landes ändern - eine Folge des Ukraine-Kriegs. Waffen von dort dürften es allerdings auch damit nicht nach Kiew schaffen. Warum die Schweizer sich so schwer damit tun, ihre Neutralität anzutasten.

Von Isabel Pfaff, Bern

Unter all den Dingen, die der russische Angriffskrieg in der Ukraine zutage gefördert hat, gehörte die Positionierung der Schweiz wohl zu den überraschendsten. Obwohl auch die Schweiz den russischen Völkerrechtsbruch eindeutig verurteilte, war es für sie als neutrales Land ausgeschlossen, die Ukraine direkt militärisch zu unterstützen. Neutrale Staaten, so steht es in den Haager Abkommen von 1907, müssen Krieg führende Parteien in Sachen Rüstungsexporte gleich behandeln. Die Schweiz beschränkt sich deshalb auf humanitäre Hilfen und die Übernahme der EU-Sanktionen.

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