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Schweden nach der Wahl Ein buntes Puzzle

Seine Sozialdemokraten wurden stärkste Kraft, aber sein Verbleib im Amt ist ungewiss: Schwedens Regierungschef Stefan Lofven mit seiner Frau Ulla

(Foto: Reuters)
Von Gunnar Herrmann , München

So viel Jubel ist selten in der schwedischen Politik. Wer am Sonntagabend in Schweden den Fernseher laufen hatte, sah klatschende, lachende Menschen auf acht verschiedenen Wahlpartys mit acht Parteichefs, die im Applaus ihrer Anhänger badeten.

Auf allen Veranstaltungen wurde die fröhliche Botschaft verbreitet: Wir sind jedenfalls nicht die Verlierer. Die einen freuten sich über Stimmengewinne, die anderen darüber, dass Verluste geringer waren als befürchtet. Manche freuten sich einfach, überhaupt noch im Parlament zu sein. Was es im schwedischen Fernsehen am Sonntagabend aber nicht zu sehen gab: einen klaren Gewinner.

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Die Parlamentswahl in Schweden hat bis jetzt keine Regierungsmehrheit hervorgebracht. Und es ist völlig offen, was die Politiker nun aus dem Ergebnis machen, das sich in Wahlgrafiken als buntes Puzzle mit vielen verschiedenen Lösungen darstellt. Derzeit sieht es nach einem Zweikampf aus, zwischen dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven und seinem Herausforderer Ulf Kristersson von den konservativen Moderaten. Beide erklärten noch am Wahlabend, dass sie jetzt Regierungschef werden wollen.

Der Rechtspopulist will Königsmacher sein

Nun müssen sie um Verbündete kämpfen, in einem mittlerweile sehr kleinteiligen Parteiensystem. In dem es zudem eine große Unbekannte gibt: die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die am Sonntag mit mehr als 17 Prozent der Stimmen zur drittstärksten Kraft wurden. Ihr Parteichef Jimmie Åkesson könnte zum Königsmacher werden, die notwendigen Sitze im Parlament hätte er. Noch am Sonntag bot er Kristersson Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit an.

Das muss nicht unbedingt heißen, dass die Partei eine Koalition mit Ministerämtern anstrebt. In Schweden haben Minderheitsregierungen eine lange Tradition. Auch die jetzige Regierung aus Grünen und Sozialdemokraten hat keine eigene Mehrheit; sie baut im Parlament auf die Unterstützung der Linkspartei und anderer, wechselnder Partner.

Ein Vorbild für Åkesson ist unter anderem Dänemark, wo liberalkonservative Regierungen seit 2001 mehrmals mit Hilfe der rechtspopulistischen Volkspartei ins Amt gewählt wurden - die sich ihre Unterstützung mit immer neuen Verschärfungen des Ausländerrechts vergelten ließ.

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Die Frage ist allerdings, ob die anderen sieben Parteien im schwedischen Parlament es zulassen wollen, dass nun auch den Rechtspopulisten in Stockholm eine so mächtige Rolle als Mehrheitsbeschaffer zufällt. Bislang jedenfalls haben sie das ausgeschlossen.

Ob es aber dabei bleibt, ist fraglich. Denn ohne die erstarkten Schwedendemokraten lässt sich im künftigen Parlament nur noch eine Regierung bilden, wenn die starre Blockbindung in der schwedischen Parteienlandschaft aufgeweicht wird. Bislang sieht es so aus: Grüne und Linkspartei stützen den Sozialdemokraten Löfven.

Liberale, Zentrumspartei und Christdemokraten stützen Kristersson und die Moderaten. Beide Blöcke trennen nur 28 000 Wählerstimmen, die linken Parteien holten ein Mandat mehr. Allerdings werden erst am Mittwoch die Stimmen der Auslandswähler gezählt, das knappe Ergebnis könnte sich dann geringfügig ändern. Die verzwickte Lage wird das zwar nicht beheben.

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Trotzdem nutzten die Politiker am Montag den Umstand, um sich bedeckt zu halten - man wolle erst das Endergebnis abwarten, war eine der häufigsten Formulierungen am Tag nach der Wahl. Ein Hinweis darauf, dass die Leute in den Parteizentralen noch nicht recht wissen, was sie mit dem Ergebnis anfangen sollen.

Ähnlich geht es den Journalisten. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk listete am Montag auf seiner Webseite ein halbes Dutzend möglicher Koalitionen auf - andere Medien fanden sogar noch mehr Kombinationen. Da ja auch Minderheitsregierungen üblich sind, reichen die Spekulationen von Einparteien-Regierungen der Sozialdemokraten oder der Moderaten bis hin zu Fünfer-Bündnissen.

Eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen in den kommenden Wochen dürfte jedenfalls den Liberalen und der ebenfalls liberal geprägten Zentrumspartei zufallen. Beide konnten am Sonntag Stimmen hinzugewinnen. Der Sozialdemokrat Löfven könnte sich eine Zusammenarbeit mit diesen Parteien vorstellen - die allerdings wollen keinesfalls mit der Linkspartei kooperieren, die für eine Mehrheit eigentlich gebraucht würde.

Entscheidung bis zum 8. Oktober

Eine Zusammenarbeit mit den rechten Schwedendemokraten haben die beiden ebenfalls sehr entschieden ausgeschlossen. Weshalb der Konservative Kristersson das Angebot der Rechtspopulisten, ihn zum Premier zu machen, nicht annehmen könnte, ohne entscheidende Unterstützung aus der Mitte des politischen Spektrums zu riskieren.

Vertreter der liberalen Parteien und auch einige Sozialdemokraten denken wegen dieser schwierigen Mehrheitsverhältnisse bereits über eine "deutsche Lösung" nach - so wird eine große Koalition zwischen Sozialdemokraten und Moderaten in Stockholm genannt. Die beiden größten Parteien würden zwar auch gemeinsam eine Parlamentsmehrheit knapp verfehlen, mit Unterstützung nur einer der kleineren Parteien würde es aber reichen.

Allerdings müsste dann entweder Löfven oder Kristersson zugunsten des jeweils anderen darauf verzichten, Chef der neuen Regierung zu werden. Keiner von beiden scheint derzeit dazu bereit zu sein.

Klar ist lediglich, dass Premierminister Löfven vorerst im Amt bleiben wird. Das hat er seinen Anhängern noch am Sonntag versprochen, kurz nachdem Kristersson seinen sofortigen Rücktritt gefordert hatte. Am 24. September wird das neue Parlament in Stockholm erstmals tagen und einen Parlamentspräsidenten wählen. Er muss mit den Parteien die Gespräche über eine Regierungsbildung führen.

Viel Zeit bleibt ihm dafür nicht. Bis zum 8. Oktober muss ein neuer Premierminister gewählt oder der jetzige im Amt bestätigt werden. Spätestens dann bekommt Schweden, was am Wahlabend fehlte: einen Gewinner.

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