Schweden:Wahl und Rücktritt am selben Tag

Magdalena Andersson zur schwedischen Ministerpräsidentin gewählt

Ihr erster Tag im Amt lief völlig anders als erhofft: Magdalena Andersson.

(Foto: Erik Simander/dpa)

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson wird als erste Frau in Schweden Regierungschefin. Doch gleich am ersten Tag kassiert sie eine herbe Niederlage bei der Haushaltsabstimmung. Die Grünen verlassen die Regierung - und sie tritt zurück.

Von Kai Strittmatter, Kopenhagen

Schwedens neue Ministerpräsidentin Magdalena Andersson war erst wenige Stunden zuvor ernannt worden, da trat sie schon wieder zurück. Anlass war ein Streit über die Haushaltspläne ihrer Minderheitskoalition. Die Opposition hatte diese am Mittwochnachmittag im Parlament abgelehnt und stattdessen für einen Etatentwurf von drei oppositionellen Parteien gestimmt. Daraufhin kündigten die Grünen ihren Rückzug aus der Regierung an, woraufhin wiederum Andersson ihren Rücktritt erklärte.

Erst am Vormittag war die Sozialdemokratin als neue Regierungschefin bestätigt worden. Schweden hatte damit erstmals in seiner Geschichte eine Frau als Ministerpräsidentin, wenn auch extrem kurz. Der schwedische Reichstag hatte die 54-jährige Sozialdemokratin und bisherige Finanzministerin Andersson zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Stefan Löfven gewählt. 117 der 349 Abgeordneten stimmten mit Ja, 174 mit Nein, der Rest enthielt sich. In Schweden haben Minderheitsregierungen Tradition. Eine Regierung braucht nicht unbedingt die Mehrheit der Stimmen, es genügt, wenn sie keine Mehrheit gegen sich hat.

Andersson hatte nach ihrer Wahl noch angekündigt, sich vor allem der sozialen Ungleichheit, dem Klimawandel und der Arbeitspolitik widmen zu wollen. Doch von Anfang an verlief ihr erster Tag im Amt anders als erhofft: Die kleine wirtschaftsliberale Zentrumspartei half zwar durch Enthaltung Andersson ins Amt, kündigte aber schon am Mittwochmorgen an, noch am gleichen Tag gegen den Haushaltsentwurf der Sozialdemokraten stimmen zu wollen.

Tatsächlich setzte sich dann der Haushaltsentwurf durch, den die bürgerliche Opposition zum ersten Mal gemeinsam mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten SD ausgearbeitet hatten. Eine herbe Niederlage für Andersson, ein Triumph für SD-Chef Jimmie Åkesson, dessen Partei in der Vergangenheit von allen anderen Parteien gemieden worden war.

Er sei "glücklich", sagte der SD-Chef zu diesem Durchbruch für seine Schwedendemokraten. Das schwedische Boulevardblatt Aftonbladet sprach von "Anderssons ersten schrecklichen Stunden". Magdalena Andersson hatte sich trotz der Haushaltsniederlage zunächst noch zuversichtlich gegeben: "Ich denke, dass ich das Land auch mit dem Haushalt der rechten Parteien regieren kann", sagte sie. Schon kurz darauf war sie allerdings nicht mehr im Amt.

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