Schweden: Andersson erneut als Regierungschefin gewählt

Die Sozialdemokratin gewinnt die Abstimmung im Parlament zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit. Nach ihrer ersten Wahl war sie im Zuge eines Haushaltsstreits noch am selben Tag wieder zurückgetreten.

Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zur Ministerpräsidentin von Schweden gewählt worden. Wie bereits bei einem ersten Votum am vergangenen Mittwoch erhielt sie auch bei einer Parlamentsabstimmung am Montag die nötige Unterstützung.

Die bisherige Finanzministerin wird nach dem Votum als erste Frau eine Regierung in dem skandinavischen EU-Land anführen. Bis der Regierungswechsel bei König Carl XVI. Gustaf offiziell vollzogen ist, bleibt der zurückgetretene sozialdemokratische Ministerpräsident Stefan Löfven weiter geschäftsführend im Amt.

Andersson war am Mittwochmorgen zunächst gewählt worden, noch am selben Tag trat sie aber schon wieder zurück. Auslöser des überraschenden Zugs war gewesen, dass die Grünen als Juniorpartner der Sozialdemokraten am späten Nachmittag erklärt hatten, die Regierung zu verlassen. Dazu hatte sich die Partei entschlossen, nachdem das Parlament nicht für den Haushaltsentwurf von Rot-Grün, sondern für einen Alternativvorschlag mehrerer Oppositionsparteien gestimmt hatte.

An diesem alternativen Budget-Vorschlag waren erstmals auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten beteiligt gewesen - das war ein rotes Tuch für die Grünen. Ihr Ausscheren erntete später deutliche Kritik von Parlamentspräsident Andreas Norlén, der für die Regierungssuche verantwortlich ist. Die Turbulenzen hätten vermieden werden können, hätte er von den Vorbehalten der Grünen beim Haushalt vorab gewusst, hatte Norlén am Donnerstag gesagt, als er Andersson ein zweites Mal für eine Parlamentsabstimmung nominiert hatte.

Die 54-jährige Andersson will nun nicht mehr mit den Grünen koalieren, sondern eine rein sozialdemokratische Minderheitsregierung führen. Ihr Vorgänger und Parteifreund Stefan Löfven war in den vergangenen sieben Jahren Chef einer rot-grünen Minderheitsregierung gewesen. Er hatte am 10. November seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht, nachdem er zuvor bereits den Parteivorsitz an seine langjährige Finanzministerin weitergegeben hatte. Damit will er erreichen, dass sich Andersson in den Monaten bis zur nächsten Parlamentswahl im September 2022 stärker profilieren kann.