Süddeutsche Zeitung

Nordrhein-Westfalen:Schwarz-Grün hat es eilig

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Zähe Verhandlungen zwischen ungleichen Partnern? Im Gegenteil: In NRW bahnt sich eine Koalition der besonders Willigen an. Schon am 18. Juni sollen Parteitage das Bündnis besiegeln.

Von Christian Wernicke, Düsseldorf

CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen streben einen zügigen Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen an. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung planen die Verhandlungsführer beider Parteien vorsorglich bereits Landesparteitage, die am 18. Juni - also in nur zwei Wochen - einen bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag beraten und billigen könnten. Falls beide Parteien an dem Wochenende einer Koalition dann zustimmen, soll die Wahl von Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten einer schwarz-grünen NRW-Regierung in der darauffolgenden Woche erfolgen - eventuell bereits am 22. Juni.

Insgesamt 156 Fachpolitiker beider Parteien sollen in 13 Arbeitsgruppen einem selbst gesetzten Zeitplan der potentiellen Koalitionäre zufolge bis zum Abend des 16. Juni detaillierte Übereinkünfte für alle Ressorts aushandeln. Für letzte Kompromisse einer zehnköpfigen Koalitionsrunde unter Leitung von Wüst und Mona Neubaur, der grünen Spitzenkandidatin, bliebe nach dem nun entworfenen Ablauf nur ein (mutmaßlich langer) Tag - der 17. Juni.

Beide Parteien verfügen nach der Landtagswahl vom 15. Mai mit zusammen 115 von 195 Abgeordneten im Parlament über eine klare Mehrheit. Eine schwarz-grüne Regierung wäre für das bevölkerungsreichste Bundesland ein Novum: Seit 37 Jahren hat es in Düsseldorf nur Koalitionen entweder aus CDU und FDP oder von SPD und Grünen gegeben. Beide Seiten hatten deshalb mit schwierigen und eher zähen Koalitionsverhandlungen gerechnet. Das Klima in den Koalitionsverhandlungen, die erst am Dienstag dieser Woche begonnen haben, sei jedoch "in der Sache zwar bisweilen kontrovers, aber überaus konstruktiv," bestätigte ein Unterhändler der SZ.

"Was in NRW geht, geht überall", sagt ein Unterhändler

Wüst hatte am vergangenen Dienstag die Erwartungen an schnelle Ergebnisse noch gedämpft: "Dieser Weg entsteht beim Gehen, und wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen," sagte der CDU-Politiker zum Auftakt der Gespräche. Neubaur hatte ein ähnliches Sprachbild bemüht: Die Grünen seien "realistisch genug zu wissen, dass das teilweise weite Wege sind, die wir gehen werden".

Mit einem schnellen Verhandlungserfolg will offenbar vor allem die CDU ein Signal setzen. "Das würde zeigen: Schwarz-Grün ist machbar," sagte ein Unterhändler. "Was in NRW geht, geht überall." Beide Verhandlungsparteien teilten das Ziel, noch vor Beginn der Sommerferien im Bundesland ihre Ministerriege zu präsentieren. Letzter Schultag in NRW (samt Zeugnisausgabe und Versetzungen) ist der 24. Juni.

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