Auf bis zu 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten wird die Bundeswehr demnächst verzichten müssen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) muss nun bis Anfang September prüfen, an welchen Stellen personell gespart werden kann.
Auch die Frage, welche Auswirkungen eine solche "großangelegte Streitkräftereform" für die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Bundeswehr, die Einsatz- und Bündnisfähigkeit und auch für die Wehrpflicht hätte, muss zu Guttenberg klären. An der vor knapp drei Wochen vom Kabinett beschlossenen Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zum 1. Juli will die Regierung aber zunächst festhalten.
Guttenberg hatte sich dafür stark gemacht, die Wehrpflicht aussetzen, trifft hier bei seinem Parteichef Horst Seehofer aber auf erbitterten Widerstand. Unterstützung gibt es dafür von der Opposition: Alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien wollen die Wehrpflicht nicht in ihrer bisherigen Form fortführen.