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Angeschlagener SPD-Chef:Martin Schulz und die Frage nach dem Vorsitz

SPD Martin Schulz Koalitionsverhandlungen Parteitag Andrea Nahles

Noch stellt Martin Schulz niemand in Frage, doch in der Partei rumort es.

(Foto: dpa)
  • Auch nach der nur knappen Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stellt in der SPD niemand den Vorsitzenden Martin Schulz in Frage.
  • Unzufriedenheit mit ihm findet sich aber in allen Ecken der Partei.
  • Ob sich bis zum Abschluss der Verhandlungen eine Personaldebatte entzündet, ist ungewiss.

Von Oliver Das Gupta, Bonn

Martin Schulz trägt seit Wochen und Monaten ziemlich schwer. Da ist das historische Fiasko bei der Bundestagswahl, da ist sein kategorisches Festlegen auf die Oppositionsrolle und sein kategorischer Widerruf dieser Festlegung. Und natürlich die Quittung für die Wende, all die verbalen Prügeleien und der Spott, so viel Spott.

Von einer Belastung, die Angela Merkel und Horst Seehofer plagt, bleibt Schulz bislang verschont: Niemand in der SPD verlangt von ihm, vom Parteivorsitz zurückzutreten, es gibt keine Schulz-muss-weg-Bewegung. Und ein roter Brutus taucht bislang auch nicht auf, um den Parteichef wegzusödern.

Das war vor dem Parteitag in Bonn so und auch währenddessen. Ob es dabei bleibt in der anstehenden Phase der Koalitionsverhandlungen, darf bezweifelt werden. Denn das Treffen in der alten Bundeshauptstadt hat bestätigt, was sich seit Wochen abzeichnet: Der Unmut in der SPD über ihren Vorsitzenden ist groß und Schulz kann ihn kaum eindämmen.

Kühl nahmen die Delegierten seine Parteitagsrede zur Kenntnis. Wenn Schulz nicht alle anderen Parteioberen beigesprungen wären, hätte er wohl das "Ja" zu den Koalitionsgesprächen nicht durchgebracht. Dann hätte sich die V-Frage, die Frage nach dem Vorsitzendem, automatisch gestellt. So wird es vielleicht noch ein Weilchen dauern.

Die Führungsspitze der SPD ist nicht wirklich jung

Die mit 56 Prozent knapp gewonnene Abstimmung hat manifestiert, wie gespalten die Sozialdemokraten derzeit sind. Denn auch im Lager der Befürworter einer großen Koalition gärt es. Da ist der wirtschaftsnahe Delegierte, der sich darüber aufregt, wie sich Schulz nach dem Aus der Jamaika-Sondierungen verhielt. Einen Ostdeutschen ärgert es besonders, dass der Parteichef das Bündnis mit der Union kategorisch ausschloss, bevor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Ton zur neuen Lage gesagt hatte.

Andere vermissen eine Erneuerung der Partei. Einer merkt vor Schulz' mit Spannung erwarteter Rede genervt an, dass der Parteichef hoffentlich nicht wieder dieselben Schallplatten abspiele wie bisher. Ein Delegierter aus Nordrhein-Westfalen findet, die Parteispitze habe die SPD in eine Lose-Lose-Situation hineinmanövriert. Andere halten das auf 28 Seiten präzise ausformulierte Ergebnis der Sondierungsgespräche für einen kapitalen Fehler.

Im No-Groko-Lager klingt es ähnlich: Eine ältere Delegierte aus NRW dreht nach Schulz' Appell zur Staatsräson einfach den Spieß um: Staatspolitische Verantwortung, das bedeute doch, eine starke sozialdemokratische Opposition zu sein. Jusos erinnern daran, dass Schulz als Kanzlerkandidat versprochen hat, eine in vielen Dingen völlig andere Politik als die von Angela Merkel zu betreiben. Und überhaupt: Schulz, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Niedersachsens Minsterpräsident Stephan Weil - die seien doch "alle über oder um die 60".

Ein bisschen Applaus, kein Jubelgeschrei

Die Unzufriedenheit mit Martin Schulz hat sich in alle Ecken der SPD ausgebreitet. In Bonn wird sie mal mehr und mal weniger deutlich gezeigt, unter ostdeutschen Genossen spürt man sie genauso wie unter denen aus dem Westen. Sie ist zu finden unter Älteren und Jungen, unter einfachen Parteimitgliedern wie unter Führungskräften.

Entsprechend fielen die direkten Reaktionen auf das knappe Abstimmungsergebnis aus: Ein bisschen Applaus, aber eben kein Jubelgeschrei. Während und nach dem Parteitag konnte man in den Gesichtern der Schulz-Stellvertreter Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen) und Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) und anderer SPD-Granden beobachten, wie anstrengend Loyalität sein kann.

Andrea Nahles hat Schulz wohl auf doppelte Art gerettet

Mehrere Faktoren schützen Schulz bislang und disziplinieren die Genossen. Da ist die prekäre Gesamtlage der Partei, da sind die zum Teil bösartigen Angriffe von außen auf Schulz, da sind die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. Und da ist Andrea Nahles, die es in Bonn geschafft hat, die Stimmung in der Halle zu drehen. Innerhalb weniger Minuten explodierte die Bundestagsfraktionschefin rhetorisch in einer Weise, die in wenigen Minuten das schafft, was Schulz in seiner einstündigen Rede versagt blieb: Nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen der 642 Delegierten zu erreichen.

Nahles hat an diesem Tag womöglich Martin Schulz doppelt gerettet: Durch ihre Rede hat sie vielleicht die knappe Zustimmung ermöglicht. Und sie hat sich damit demonstrativ vor den Parteichef gestellt, der - das muss man fairerweise erwähnen - in Bonn kränkelte.

Martin Schulz hat nun etwas Zeit gewonnen, viel ist es nicht. Der 62-Jährige muss die Verhandlungen für eine große Koalition aus SPD-Sicht erfolgreich führen, und in seiner Not kann er CDU und CSU eigentlich keinerlei Zugeständnisse machen. Ob sich bis dahin in der Partei die Stimmung bessert oder nicht oder ob sich eine Nachfolge-Debatte entzündet - das ist ungewiss. Es kann auch sein, dass Schulz noch eine Weile Vorsitzender der SPD bleibt.

So richtig sauer auf "den Martin" ist nämlich ohnehin keiner in der SPD, den man in diesen Tagen spricht. Die meisten halten Schulz für integer und anständig, für eine "ehrliche Haut", wie es ein Genosse formuliert. Aber ob jener Mann, der vor weniger als einem Jahr mit 100 Prozent zum Chef gewählt wurde, "es kann", da sind sich viele nicht mehr so sicher. Denn bei der V-Frage geht es eben auch ganz entscheidend um Vertrauen.

© SZ.de/odg/mati

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