Schuldenkrise in Italien: Der Chef als Risiko

Blass und angestrengt wirkt Silvio Berlusconi, als er vor die Abgeordnetenkammer in Rom tritt: "Unsere Banken sind solide", sagt der Premier, "sie haben den Stresstest überstanden." Allerdings wirkt er dabei selber wie jemand, der genau weiß, dass er selbst den Stresstest noch lange nicht hinter sich hat. Berlusconi scheitert bei seinem Versuch, Führungskraft zu demonstrieren.

Genau eine halbe Stunde dauert Silvio Berlusconis mit Spannung erwarteter Auftritt vor der Abgeordnetenkammer in Rom. Auf die Zeit nach dem Börsenschluss hat Italiens Ministerpräsident seine Erklärung am Mittwoch noch kurzfristig verschoben, mit der er sein wochenlanges offizielles Schweigen zu den dramatischen Finanzturbulenzen aufgibt. Er muss versuchen, das Vertrauen der Finanzmärkte in Italien und seine Regierung zurückzugewinnen, das ist es, worum es an diesem Abend geht.

Italiens Premier Silvio Berlusconi und Finanzminister Giulio Tremonti: Es heißt, Tremonti gehöre zu jenen, die gegen diesen Auftritt des Regierungschefs waren, wegen des Risikos, dass der Effekt auf die Märkte ausbleibt - oder gar negativ ist.

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An dem Manuskript, das Berlusconi in einer großen schwarzen Mappe zur Regierungsbank trägt, haben viele mitgeschrieben. Und wie es heißt, hat der Staatsbankpräsident Mario Draghi, der künftige EZB-Chef, dem Premier auch klargemacht, was er auf keinen Fall sagen darf, um die Finanzmärkte und die eigenen Landsleuten nicht noch mehr zu verunsichern.

"Wir dürfen der Nervosität der Märkte nicht folgen", sagt Berlusconi. Und dass die Märkte Italien nicht gerecht behandeln würden. "Unsere Banken sind solide", sagt der Premier, "sie haben den Stresstest überstanden." Blass und angestrengt wirkt er dabei. Wie jemand, der genau weiß, dass er selbst den Stresstest noch lange nicht hinter sich hat. Das Bild, das er zeichnet, sieht so aus: Ja, es gibt eine Krise, aber die ist nicht italienisch, sondern weltweit. Und die Regierung und Italiens Wirtschaft und Banken sind im Stande, sie zu meistern. "Das politische System ist stabil."

Offenbar hat man ihm geraten, nicht so übertreiben optimistisch zu wirken wie sonst. Er ist für seine Verhältnisse zurückhaltend, als er die Arbeit seiner Regierung lobt, die doch in nur drei Tagen ihr Sparprogramm über 80 Milliarden Euro für die kommenden drei Jahren verabschiedet hat. Auch andere hätten dieses Programm gut geheißen, sagt Berlusconi und nennt als Zeugen Jean-Claude Juncker, den Chef der Euro-Gruppe, der ihm das in einem langen Telefonat versichert habe. Mit keinem Wort erwähnt er Finanzminister Giulio Tremonti, der das Programm fast im Alleingang durchgekämpft hat und nun mit unbewegtem Gesicht und schmalen Lippen neben Berlusconi sitzt. Es heißt, Tremonti gehöre zu jenen, die gegen diesen Auftritt des Regierungschefs waren, wegen des Risikos, dass der Effekt auf die Märkte ausbleibt - oder gar negativ ist.

Dass das Programm wegen seiner fehlenden Wachstumsanreize heftig kritisiert wird, das erwähnt Berlusconi nicht. Selbstkritik findet in dieser Rede nicht statt, und eine Überraschung enthält sie auch nicht. Es war erwartbar, was er sagen würde. Solche Dinge sind es: "Wir müssen alle arbeiten, um die Krise zu überwinden." Neu daran ist allenfalls, dass Berlusconi das auch als Aufforderung an die sonst von ihm verteufelte Opposition gewandt sagt. Die beantwortet das prompt mit hämischem Beifall.

Das Mitleid mit Berlusconi hält sich in Grenzen

Alle, so viel wird klar, will der Premier, der sonst auf niemanden hören wollte, nun ganz schnell ins lecke Boot holen. Die Sozialpartner müssten zusammenarbeiten, ausdrücklich nennt er die Gewerkschaften, deren Freund er sonst nicht ist. In 20 Monaten, wenn die Legislaturperiode endet, will er den Italienern "ein gestärktes Italien" übergeben.

Die Regierung werde nun die Steuerreform und die Reform des Arbeitsmarkts auf den Weg bringen, verspricht der Premier, dessen Haare wieder wie aufgemalt am Schädel kleben. Das Defizit werde schneller abgebaut als zunächst geplant, verspricht er und kündigt Kürzungen im Staatsapparat an. Und natürlich vergisst er nicht darauf hinzuweisen, dass es anderswo mindestens so ernst steht, wenn nicht schlimmer; die Haushaltskrise in den USA erwähnt er da.

Berlusconi, der so gern spontan und frei spricht, ist von seinen Beratern offenbar verdonnert worden, sich strikt ans Manuskript zu halten. Und so liest er, der so gerne spontan spricht und damit viel Unheil angerichtet hat, brav ab, was man ihm ausgedruckt hat. Nur einen Exkurs erlaubt er sich: "Ihr hört hier einem Unternehmer zu, der drei Unternehmen an der Börse hat und also an der Finanzfront steht", ruft er in die Parlamentsaula. Das Gelächter zeigt, dass sich dort das Mitleid mit ihm in Grenzen hält.

Nach 30 Minuten ist alles vorbei. Manche Regierungsabgeordnete stehen auf, um zu applaudieren. Die Opposition buht. Und in der anschließenden Debatte wird klar, dass er hier nur die überzeugt hat, die sowie so auf seiner Seite stehen.