Haushaltsstreit:Habeck reist nicht zur Weltklimakonferenz

Haushaltsstreit: Gespräche als "Zwischenschritt": Bundeskanzler Olaf Scholz (re.), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Mi.) und Finanzminister Christian Lindner suchen eine Einigung für den Haushalt.

Gespräche als "Zwischenschritt": Bundeskanzler Olaf Scholz (re.), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Mi.) und Finanzminister Christian Lindner suchen eine Einigung für den Haushalt.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Die Regierung sucht nach einer Lösung für den Haushalt, der Wirtschaftsminister ändert deshalb seine Reisepläne - auf Bitten des Kanzlers. Für dieses Jahr will die Ampel noch einmal die Notlage ausrufen. Aber funktioniert das auch für 2024?

Von Wolfgang Janisch, Paul-Anton Krüger und Henrike Roßbach, Berlin, Karlsruhe

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Reise zur Klimakonferenz in Dubai eigens um einen Tag verkürzt. Der Grund: In seinem Kalender war ein Termin dazugekommen, der für den Erhalt der Ampelkoalition nicht weniger wichtig sein dürfte als das Treffen am Golf für das Weltklima. Scholz wollte am Sonntag mit den beiden anderen Spitzenpolitikern der Ampel, Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP), über den Haushalt 2024 sprechen. Die Operation Geldbeschaffung ist angelaufen in Berlin.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusMeinungHaushalt
:Wenn Fürsorge zu Bevormundung wird

Bürokratie entschlacken? Das sollte im Grundgesetz beginnen, und zwar bei der Schuldenbremse. Diese engt das Parlament und damit demokratische Prozesse unnötig ein.

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: