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SPD:Scholz' Selbstdarstellung bekommt bedrohliche Risse

Bundesfinanzminister Olaf Scholz Berlin, DEU, 09.09.2020 - Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag. Berlin Berlin

Finanzminister Olaf Scholz im Bundestag

(Foto: imago images/Jochen Eckel)

Der SPD-Kanzlerkandidat will als makelloser Politiker wahrgenommen werden. Doch die Cum-Ex-Steueraffäre und der Wirecard-Skandal machen dem Finanzminister zu schaffen.

Kommentar von Mike Szymanski, Berlin

Es rührt sich nichts. Es rollt kein Scholz-Zug, es ist kein Scholz-Effekt zu spüren. Kein Vergleich zum Schulz-Effekt 2017. Was war das für ein Spektakel, als Martin Schulz Kanzlerkandidat der SPD wurde, in Umfragen die Werte der SPD durch die Decke gingen, junge Leute in die SPD eintraten und sich eine Zeit lang alles ganz wunderbar anfühlte in der Partei. Nun gut, Schulz scheiterte ebenso spektakulär, wie er startete. Anfangseuphorie macht noch keinen Kanzler. Aber das Gegenteil ist auch nicht normal: Einen Monat ist es her, dass die SPD-Führung Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gemacht hat.

Und die Partei steckt bleischwer bei mal 16, mal 17 Prozent in den Umfragen fest. Ist das ein Grund zur Besorgnis für die SPD? Ja und nein. Alarmieren muss die Partei, dass ihr Spitzenpersonal offenbar keinerlei Sogwirkung mehr entfaltet. Das war schon so, als im Dezember Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze gewählt worden waren. Apathisch nahm die Anhängerschaft den Wechsel zur Kenntnis. Wirklich verwunderlich war das damals nicht. Die Partei hatte sich 2019 von ihrer hässlichsten Seite gezeigt, als sich das Spitzenpersonal gegenseitig fertigmachte.

Heute wirkt die Partei einigermaßen sortiert. Esken und Walter-Borjans haben sogar den Mann zum Kanzlerkandidaten gemacht, den sie im Kampf um den Parteivorsitz noch erbittert bekämpft hatten. Diese Größe muss man erst einmal haben. Wie tief muss dann aber in der Wählerschaft die Enttäuschung über die SPD und das Misstrauen in ihr Führungspersonal sein, wenn das kein bisschen honoriert wird?

Scholz bekommt gerade zu spüren, vor welch großer Aufgabe er steht. Er wird nicht als Erneuerer wahrgenommen, wie auch? Kaum einer ist so lange in führender Funktion im Geschäft wie Scholz. Man kennt ihn: wenig Worte, wenig Leidenschaft. Er will als makelloser Politiker wahrgenommen werden - doch dieses Bild bekommt gerade bedrohliche Risse durch die Cum-Ex-Steueraffäre und den Wirecard-Skandal, die Scholz nun beide einholen. Den ganzen Mittwoch hatte er damit zu tun, sich vor verschiedenen Parlamentsgremien zu rechtfertigen. Das Tröstende? Er kennt sich damit aus, in schwieriger Lage zu starten.

Scholz agiert nach dem Motto: In der Ruhe liegt die Macht

Seine Blaupause für die Kanzlerkandidatur ist sein Wahlkampf 2011 in Hamburg, wo er eine entmutigte SPD zurück an die Macht führte und dann sogar mit absoluter Mehrheit regieren konnte. Am Anfang stand in Hamburg: Frieden herstellen, in zentralen politischen Fragen wie dem Wohnungsbau konkret werden. Scholz agiert nach dem Motto: In der Ruhe liegt die Macht. Ein Schub in den Umfragen kommt womöglich erst, wenn die Union die K-Frage vermasseln sollte und tatsächlich der Wunsch nach einem guten Bekannten in der Krise, einem wie Scholz, stärker wird. Darauf setzt er.

Festhalten lässt sich bislang: Die Revolte gegen Kandidat Scholz ist ausgeblieben. Selbst die Parteilinken schließen die Reihen um Scholz. Mit ihm als Mann der Mitte und den beiden von den Parteilinken getragenen Vorsitzenden sind beide Flügel berücksichtigt. Damit lässt sich arbeiten. Es gibt jedoch einen großen Unterschied zu Hamburg: Dort pflügte Olaf Scholz als Alleinherrscher der SPD durch den Wahlkampf. In Berlin hat er sich an Esken und Walter-Borjans gekettet. Wenn er verspricht, bei der SPD werde jeder Wähler wissen, was er bekommt, nimmt er den Mund ziemlich voll.

© SZ vom 10.09.2020/jael
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