Ukraine-Krieg:Freitag, der 13.

Lesezeit: 2 min

Eigentlich wollte die FDP Olaf Scholz im Verteidigungsausschuss vor sich hertreiben, doch am Ende haben die Liberalen den Ärger.

Von Mike Szymanski, Berlin

Wie dieser Morgen für Olaf Scholz schon wieder beginnt: 8.02 Uhr im Bundestag, Paul-Löbe-Haus. Vor dem Saal, in dem der Verteidigungsausschuss zur Sondersitzung zusammenkommt, begrüßt die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Kanzler mit den Worten: "Das machen wir jetzt jeden Freitag, den 13."

Die Frage wird sein, ob die FDP-Politikerin das am Ende auch wirklich noch will. Der Morgen hält nämlich noch eine Überraschung parat.

Alle Nachrichten zum Krieg in der Ukraine - zweimal täglich per Mail oder Push-Nachricht

Alle Meldungen und Hintergründe zum Krieg in der Ukraine - im SZ am Morgen und SZ am Abend. Unser Nachrichten-Newsletter bringt Sie zweimal täglich auf den neuesten Stand. Kostenlose Anmeldung unter sz.de/morgenabend. In unserer Nachrichten-App (hier herunterladen) können Sie den Nachrichten-Newsletter oder unsere Eilmeldungen auch als Push-Nachricht abonnieren.

Strack-Zimmermann war es, die Scholz vor einigen Wochen in den Ausschuss eingeladen hatte, oder "herzitiert", wie es bei manchen ihrer Abgeordnetenkollegen damals hieß. In der Frage, ob Deutschland auch schwere Waffen wie Panzer in die Ukraine liefert, stand das Kanzleramt lang auf der Bremse. In der Ampelregierung machten Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Anton Hofreiter von den Grünen unverhohlen Scholz als das Problem aus, während die Ukraine nach Hilfe im Kampf gegen die russischen Truppen rief. Der Oppositionspolitiker Florian Hahn (CSU) sagt am Freitag, Deutschland reagiere "immer sehr zurückhaltend, immer spät".

Das also ist die Vorgeschichte zu diesem Freitagvormittag, an dem Scholz sich eine Stunde Zeit für die Abgeordneten nehmen wird.

Ruf nach einem Koordinator

Die FDP, so viel steht von Anfang an fest, ist nicht gewillt, Scholz eine gemütliche Zeit zu gönnen. Strack-Zimmermann treibt ihn vor Beginn der Sitzung mit einer neuen Forderung vor sich her: Sie wünscht sich einen zentralen Koordinator im Kanzleramt, der für die Waffenlieferungen zuständig ist. Das Problem aus ihrer Sicht: Weil unter anderen das Wirtschaftsministerium, das Verteidigungsressort und das Kanzleramt in diese Prozesse eingebunden seien, habe jeder den Eindruck, die Sache laufe schon - weil eben die anderen bestimmt schon dran seien. Aber dann passiere erst mal nichts.

Strack-Zimmermann wünscht sich "geschmeidigere" Abläufe, sie denkt dabei an Generalmajor Carsten Breuer, den Scholz ins Kanzleramt holte, um die Entscheidungen in der Corona-Krise besser abzustimmen. Eine solche Person will sie.

Scholz, so berichten es Teilnehmer, habe in der Sitzung die Grundsätze seiner Politik abermals klargemacht. Die Ukraine werde unterstützt, solange der Krieg dauere. Und Kampfpanzer aus Deutschland würden nicht geliefert, weil die Verbündeten auch keine westlichen Kampfpanzer geschickt hätten.

Dem Wunsch nach einem Koordinator will er nicht nachkommen. In der Sitzung soll er erklärt haben, dass er den Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, in einer solchen zentralen Rolle sieht und ihm "völlig vertraue".

Was diesen Punkt angeht, steht Strack-Zimmermann hinterher mit leeren Händen da. Einigen ihrer Fraktionskollegen bleibt Scholz zu vage. Der FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber soll Scholz, immer dann, wenn er weit ausgeholt habe, darauf hingewiesen haben, dass es doch heute um die Ukraine gehe. Er bleibt dann auch nicht bis zum Ende der Sitzung. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben", schreibt er später auf Twitter und sagt in die Kameras, dies sei sei der Grund, warum er und andere Parteikollegen den Saal verlassen hätten. Tatsächlich sind auch andere raus, nur nicht alle mit dem Ärger im Bauch wie Faber. Einer davon, Alexander Müller, sagt, er hätte einen anderen Termin gehabt und von Scholz' Auftritt hätte er sich ohnehin nicht mehr versprochen. Florian Hahn von der CSU aber spricht von einem "unglaublichen Vorgang".

In jedem Fall nimmt die Sitzung ein ungutes Ende für die Ausschussvorsitzende. Es sind schließlich ihre Parteikollegen, die die Sitzung verlassen. Und auch für Faber hat der Auftritt ein Nachspiel. Es gibt jetzt Ärger in der Fraktion. Am Nachmittag verzichtet er auf das Amt des verteidigungspolitischen Sprechers seiner Fraktion.

Als Scholz direkt nach der Sitzung gefragt wird, wie der Termin gelaufen sei, sagt er: "Super."

Zur SZ-Startseite

SZ PlusWaffenlieferungen
:"Wir brauchen jedes Geschütz"

Deutschland liefert der Ukraine sieben "Panzerhaubitzen 2000". Wann die Waffen dort ankommen, ist unklar. Beim Ringtausch mit anderen osteuropäischen Ländern geht es vor allem um die Frage, was Deutschland als Ausgleich anbietet.

Lesen Sie mehr zum Thema

Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB